Neues aus dem Rathaus: Gemeinde Heiningen

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 21. Oktober 2024

 

Wieder wurden Blutspender geehrt

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr konnte Bürgermeister Matthias Kreuzinger Blutspender ehren:

Henri Krückel für 10-maliges Spenden,

Jürgen Grampp für 25 Blutspenden und

Tobias Straub für 50 Blutspenden.

Neben dem Argument, dass Leben durch Blutspenden gerettet werden kann, informierte der Vorsitzende auch darüber, dass das Spenden bei den Spenderinnen und Spendern selbst ein gutes Gefühl - den sog. „warm Glow“ - hinterlässt, einen wertvollen Dienst für die Menschheit zu leisten. Eine Vollblutspende kann bis zu drei Patienten helfen, weil das Blut in verschiedene Bestandteile aufgesplittet und entsprechend aufbereitet wird.

„Wir brauchen Blut,“ stellte auch die Vertreterin des DRK Ortsvereins Heiningen, Traude Lew, fest. Sie warb damit, dass die Spenderinnen und Spender in der Technothermhalle, wo die Blutspenden abgegeben werden, versorgt und verpflegt werden. „Blut ist nicht käuflich,“ erklärte sie, und wird ebenso wie Organspenden nicht vergütet. Frau Lew warb insbesondere für junge Spenderinnen und Spender. „Sie werden bei uns gehegt und gepflegt!“. Die nächste Blutspendenaktion für Heiningen findet am 20. Dezember 2024 in der Technothermhalle statt.

Bürgermeister Kreuzinger und die DRK-Vertreterin bedankten den drei anwesenden Spendern, die neben einer Urkunde und einer Flasche Wein von der Gemeinde eine Ehrennadel bekamen.

Weitere Spenderinnen und Spender, die nicht in der Sitzung anwesend sein konnten, sind:

Johanna Koboldt für 10-maliges Spenden

Monika Schneidereit für 10-maliges Spenden

Angelika Sterlike für 25-maliges Spenden

 

Die gute Zusammenarbeit mit dem Verein Kindertagespflege Landkreis Göppingen e.V. Wird fortgesetzt.

Der früher als „Tagesmütterverein“ bekannte Verein kooperiert bereits seit dem Jahr 2010 mit der Gemeinde Heiningen. Im Jahr 2019 startete mit der Starenschar die erste Tagespflege in anderen geeigneten Räumen, kurz TigeR genannt, in Heiningen, wo bis zu neun Kinder bei mehreren fachlich qualifizierten Betreuungspersonen gut aufgehoben sind. Die Gemeinde arbeitet derzeit mit Hochdruck daran, eine zweite TigeR-Gruppe einzurichten. Entsprechend beschloss der Gemeinderat einstimmig, der neugefassten Kooperationsvereinbarung mit dem Verein zuzustimmen. Diese tritt zum 1. November 2024 in Kraft und beinhaltet unter anderem, dass die Eltern künftig für die Tagespflege nur so viel bezahlen, wie sie für einen vergleichbaren Kindergartenplatz aufbringen müssten. Die Gemeinde bezahlt an den Verein pro vermitteltem Kind einen Einmalbetrag von 150 Euro.

Bürgermeister Kreuzinger begrüßte in der Sitzung die Geschäftsführerin und stellvertretende Vorsitzende des Vereins Bettina Bechtold-Schroff sowie Christine Hokenmaier, Fachberaterin für TigeR-Gruppen. Sie stellten den Verein in der Sitzung vor. Bei der Kindertagespflege handelt es sich um eine familiennahe Betreuungsform, die der Betreuung in öffentlichen Einrichtungen gleichgestellt ist. Während für Kinder unter drei Jahren die Tagespflege eine gleichwertige Alternative zur Krippe bedeutet, ist sie für Kinder über drei Jahre und für Schulkinder eine Ergänzung. Bettina Bechtold-Schroff betonte die strengen Qualitätsstandards für Betreuungspersonen. Diese müssen sich während 300 Unterrichtseinheiten qualifizieren und auch während der Betreuung laufend weiter fortbilden. Die Geschäftsführerin hob die intensive Erziehungspartnerschaft, die individuelle Förderung der Kinder, die zeitliche Flexibilität und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie hervor. Im Landkreis Göppingen gibt es rund 160 Kindertagespflegepersonen und etwa 590 betreute Kinder. Die Betreuungspersonen erhalten pro Kind und Betreuungsstunde 7,50 Euro, müssen aber sämtliche Ausgaben wie Miete, Essen, Spiel- und Bastelmaterial, Hygieneartikel, Steuer und Versicherungen usw. selbst bezahlen. Derzeit werden in Heiningen neun Kinder betreut, davon sechs Kinder unter drei Jahren. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Kooperationsvereinbarung mit dem Verein für 5 Jahre fortzuführen.

 

Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2025-2028 wurde vorgestellt

Bürgermeister Kreuzinger betonte, dass in dem Investitionsprogramm nur realistisch umsetzbare Projekte enthalten seien. Es ist verschlankt worden und konzentriere sich auf das Machbare und auf größere Schwerpunkte im Gegensatz zu den letzten Jahren, in welchen immer zuviel aufgenommen und dann vieles davon nicht umgesetzt wurde.

Kenntnis nahm der Gemeinderat von den ersten Zahlen des Investitionsprogramms. Diese sind aber noch nicht in Stein gemeißelt, weil der Verwaltung noch nicht alle Daten vorliegen. Die stellvertretende Kämmerin Katharina Hanf stellte das Planwerk vor. Die Zahlen für das Jahr 2025 fließen auch in den Haushaltsplan für das kommende Jahr ein. Im Rathaus soll die Klimatisierung der Büroräume mit 50.000 Euro abgeschlossen werden. Außerdem wird der Beschluss des Gemeinderats, auf dem Bürgerbüro eine Solaranlage zu errichten, umgesetzt, wobei die Kosten noch beziffert werden müssen. Hinzu kommen Lizenzkosten für die Einführung der E-Akte mit 60.000 Euro. Rund 400.000 Euro sind für den Erwerb von Grundstücken vorgesehen, wobei dies mit Grundstücksverkäufen ebenfalls im Jahr 2025 kompensiert werden soll. In der Ernst-Weichel-Schule schlagen insbesondere die Kosten für eine neue Heizung und den Umbau der Ganztagsbetreuung und deren Ausstattung mit rund 190.000 Euro zu Buche. Für den Hofkindergarten ist ein Büroanbau, die Überdachung eines Teils des Gartens und ein neuer Kletterturm einschließlich Flucht- und Rettungsweg mit insgesamt 115.000 Euro geplant. Der größte Ausgabeposten in den nächsten Jahren wird sicherlich den Neubau des Breitekindergartens betreffen. Abgesehen von einer Planungsrate in Höhe von 100.000 Euro im Jahr 2025 kalkuliert die Verwaltung in den beiden darauffolgenden Jahren mit jeweils 3,2 Millionen Euro. Demgegenüber rechnet die Gemeinde voraussichtlich mit Zuwendungen des Landes aus dem Ausgleichstock mit 1.950.000 Euro. Die Kosten für die Erweiterung des Bauwagens mit Heizung für den Naturkindergarten und die Einrichtung der zweiten TigeR-Gruppe beziffert die Verwaltung mit insgesamt 140.000 Euro. Schließlich soll in den kommenden Jahren der alte Sportplatz veräußert und als Baugrundstücke zur Verfügung gestellt werden. Hierfür werden Kosten für die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung und den Straßenbau in den nächsten beiden Jahren einkalkuliert; dem stehen Wasserversorgungsbeiträge, Abwasserbeiträge und Erschließungsbeiträge sowie Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf entgegen.

Die stellvertretende Kämmerin Hanf fasste zusammen, dass die Ausgaben für das Jahr 2025 bei 2.104.000 Euro liegen. Nach Abzug von Zuschüssen in Höhe von 661.000 Euro besteht ein Finanzierungsmittelbedarf von 143.000 Euro. Eine Million kann die Gemeinde aus liquiden Mitteln decken; der Restbetrag muss durch die Aufnahme von Krediten finanziert werden. Der Gemeinderat hat nun die Möglichkeit, bis zum 13. November 2024 Anträge zum Investitionsprogramm zu stellen.

Ergänzend informierte Bürgermeister Kreuzinger, dass dem Gemeinderat in der Sitzung am 18. November 2024 die Entscheidung über die Grundsteuer-Hebesätze vorgelegt wird. Ausführlich soll im Anschluss zur Thematik informiert werden. Erstmals wird im Jahr 2025 die Grundsteuer nach der neuen Rechtslage erhoben. Die Verwaltung schlägt voraussichtlich vor, das Gesamtaufkommen der Grundsteuer nicht anzuheben. Dies bedeute aber nicht, dass im einzelnen andere, auch höhere Beträge zu bezahlen sind, da der Erhebung der Grundsteuer in Baden-Württemberg ein völlig anderes System, basierend auf nur auf dem Bodenwert zugrunde liegen. Auf diese von der Politik getroffene Entscheidung haben die Kommunen keinen Einfluss.

 

Stellungnahme der Gemeinde zur Teilfortschreibung des Regionalplans

Die Gemeinde wurde gebeten, zur Absicht der Region Stuttgart Stellung zu nehmen, Gebiete für Freiflächen-Photovoltaikanlagen auszuweisen. Der Regionalplan ist die Grundlage für den Flächennutzungsplan; aus diesem wiederum wird ein Bebauungsplan entwickelt. Der Verband Region Stuttgart muss auf 0,2 % der Regionsfläche Gebiete für Freiflächen-Photovoltaikanlagen ausweisen. Hiervon ist die Gemarkung von Heiningen nicht betroffen. Darüber hinaus sollen regionale Grünzüge für Freiflächen-Photovoltaikanlagen geöffnet werden. Regionale Grünzüge sind größere zusammenhängende Freiräume für unterschiedliche ökologische Funktionen, für naturschonende, nachhaltige Nutzungen oder für die Erholung. Auch in Heiningen selbst wird derzeit für die Photovoltaikanlage Riedern, welche von der Bürgerenergiegenossenschaft Voralb geplant wird und ebenfalls in einem Grünzug liegt, ein Bebauungsplan aufgestellt.

Insofern fiel es dem Gemeinderat leicht, die Festlegung von Vorbehaltsgebieten zu begrüßen und keine Einwendungen zu erheben. Er beschloss dies einstimmig.

 

Der Baubeschluss für die Spielplatzkonzeption Reuschwald wurde gefasst

Der Gemeinderat hat nun bereits das zweite Projekt, welches vom Arbeitskreis Spielplatz begleitet wurde, beschlossen. Einstimmig genehmigte das Gremium die vom Verbandsbauamt in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis entwickelte Planung. Diese umfasst drei Seiten des Reuschwaldes: den Waldspielplatz im Westen am Dürnauer Weg, den TSV-Spielplatz im Osten an der Ecke Breitestraße/Boßlerstraße sowie den Aschenplatz und Umgebung neben dem TSV-Sportplatz.

Eingangs betonte Bürgermeister Kreuzinger die harmonische und konstruktive Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und den Mitgliedern des Arbeitskreises Spielplatz. Beteiligt sind drei Gemeinderäte, der Jugend- und Schulsozialarbeiter Benjamin Gorr sowie mehrere Eltern. In zwei Sitzungen im Juli und September 2024 wurde eine Planung entwickelt, die neben jüngeren Kindern auch Jugendliche und Erwachsene ansprechen soll, ein Mehrgenerationenprojekt also.

Wie Mitarbeiterin Silke Weisbarth erläuterte, wird die ehemalige BMX-Bahn auf dem Waldspielplatz als sogenannter Pumptrack mit Erdmaterial neu angelegt. Zusätzlich wird eine Slackline zum Balancieren angebracht und Sitzgelegenheiten erneuert. Die bestehende Hütte wird umgebaut und geöffnet, sodass sie ebenfalls als Klettermöglichkeit dient. Im Rahmen eines Schulprojekts wird die Hütte farblich gestaltet. Auf Anregung des Arbeitskreises werden entlang der Waldwege insgesamt vier Fitnessgeräte aus Metall für Erwachsene angebracht, wo verschiedene Körperbereiche trainiert werden können. Eine Station wird künftig auf dem Waldspielplatz stehen.

Der TSV-Spielplatz an der Breitestraße/Boßlerstraße wird durch eine Rutsche, die es bisher dort nicht gab, und die Erweiterung des Sandspielplatzes sowie einer weiteren Bank aufgewertet.

Erfreulicherweise kann der Aschenplatz, der bisher an den TSV verpachtet war, künftig der Allgemeinheit als Bolzplatz zur Verfügung gestellt werden. Dies wurde bereits vertraglich abgesichert. Der künftige Bolzplatz wird noch von Unkraut befreit und mit Toren versehen. Im Randbereich zum Spielplatz hin wird als besondere Attraktion eine Doppelseilbahn aufgebaut. Und für Erwachsene gibt es im Nordosten des Gebiets eine Besonderheit: eine Calisthenics-Anlage mit den stolzen Ausmaßen von rund 11 m Länge, 6,30 m Breite und 3,60 m Höhe. Wie Bürgermeister Kreuzinger erläuterte, stammt Calisthenics aus dem Griechischen und bedeutet soviel wie „schöne Kraft“. Die Übungen, die mit dem Eigengewicht des Körpers ausgeführt werden, liegen derzeit sehr im Trend.

Der Gemeinderat begrüßte die Maßnahme, monierte aber, dass die Kostenberechnung keine Arbeitskosten des Bauhofs enthält. Hier wird die Verwaltung noch nacharbeiten. Im Haushaltsplan 2024 stehen noch 75.000 Euro zur Verfügung; dies ist ausreichend für die Geräte mit Ausnahme der vier Trimm-dich-Geräte, die im Jahr 2025 finanziert werden.

 

European Energy Award – weitere Zusammenarbeit mit der Energieagentur des Landkreises Göppingen beschlossen

Einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Energieagentur mit der Betreuung des European Energy Award für die Jahre 2025-2028 zu beauftragen. Die Kosten belaufen sich abzüglich eines Förderbetrags auf rund 20.200 Euro.

Wie Bauverwaltungsamtsleiter Maximilian Heim erläuterte, hat die Energieagentur einen wesentlichen Anteil daran, dass die Gemeinde im Jahr 2024 zertifiziert wurde. Jetzt geht es darum, die beschlossenen Maßnahmen und Handlungsanleitungen auch umzusetzen Ziel ist es, einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess in der kommunalen Energie- und Klimaschutzpolitik zu etablieren und die Re-Zertifizierung des European Energy Awards im Jahr 2028 zu erreichen.

Die Energieagentur wird auch weiterhin die Gemeinde bei den Energieteamsitzungen begleiten, den Ist-Zustand aktualisieren, ein jährliches internes Re-Audit durchführen, das energiepolitische Arbeitsprogramm fortschreiben sowie einen neuen Maßnahmenplan und einen internen Auditbericht erstellen. Für die externe Re-Zertifizierung erstellt die Energieagentur die erforderlichen Unterlagen; außerdem koordiniert sie das Audit und unterstützt bei der Anmeldung zur Auszeichnung.

Bürgermeister Kreuzinger zog das Resümee, dass die Energieagentur bereits bisher eine gute Unterstützung geleistet hat und hilfreich als Richtschnur zur weiteren Ausrichtung zum klimabewussten Handeln ist. „Dies lohnt sich und es entlastet,“ so der Vorsitzende.

 

Fairtrade-Arbeit wird fortgesetzt

Deshalb werden künftig jährlich 1.000 Euro im Haushaltsplan der Gemeinde für Maßnahmen und Projekte im Rahmen der Auszeichnung als Fairtrade-Gemeinde zur Verfügung gestellt. Dies beschloss der Gemeinderat einstimmig.

Im Rahmen des Starenfestes im Juli 2024 wurde Heiningen als Fairtrade-Gemeinde ausgezeichnet. Auch hier muss in zwei Jahren eine Re-Zertifizierung nachgewiesen werden. Die Finanzmittel werden unter anderem für Werbemaßnahmen und Projekte in der Schule, in den Kindergärten oder Vereinen verwendet. Organisiert wird dies von der Steuerungsgruppe, die für diesen Zweck gegründet wurde.

 

Bürgermeister Matthias Kreuzinger ist nun Eheschließungsstandesbeamter

Künftig können sich Brautpaare auch von Bürgermeister Kreuzinger trauen lassen. Er hat den erforderlichen Lehrgang für sogenannte Eheschließungsstandesbeamte absolviert.

Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

 

Arbeitskreis Historischer Ortsrundgang setzt seine Tätigkeit fort

Erstmals in diesem Jahr hat sich der 2023 gegründete Arbeitskreis Historischer Ortsrundgang betroffen. Einige Ehrenamtliche haben sich gemeinsam mit der Verwaltung und der Archivarin zusammengesetzt und eine Liste von Gebäuden oder auch historischen Schauplätzen zusammengestellt. Die Mitglieder entwerfen nun Texte zur Geschichte der Gebäude, die auf Informationstafeln zusammen mit einem historischen Foto veröffentlicht werden. Über einen QR-Code können weitere Informationen abgerufen werden. Ziel ist, im Laufe des Jahres 2025 das Projekt abzuschließen und der Bevölkerung die Informationen zugänglich zu machen.

 

Festjahr 2028: Heiningen feiert 800-jähriges Jubiläum

Hierzu wird ein Festausschuss ins Leben gerufen, der am 13. November 2024 erstmals tagen wird. Die Verwaltung wird ihre ersten Ideen vorstellen. Der Ausschuss soll auch über das weitere Vorgehen der Planung beraten. Mitglieder sind Gemeinderäte, Vertreter der Vereine, Schule und Kindergärten.

 

Volkstrauertag am Sonntag, 17. November 2024

Im Rahmen der Feierlichkeiten auf dem Friedhof um 11:00 Uhr wird in diesem Jahr als externe Rednerin die Landtagsabgeordnete und Ministerin Nicole Razavi sprechen.

 

Zehn Jahre Huno - Feier am 21. November 2024

Im Rahmen einer kleinen Veranstaltung wird das zehnjährige Bestehen des Fahrdienstes Huno gefeiert. In Absprache mit der Organisatorin soll es einen Rückblick und auch einen Ausblick geben. Bürgermeister Kreuzinger informierte, dass dringend jüngere Fahrer gesucht werden, die bereit sind diesen ehrenamtlichen Dienst zu tun.

 

Abschluss des Projektes KISBE – intelligente Straßenbeleuchtung

Am 25. November 2024 wird die Abschlussveranstaltung des Projektes stattfinden. Die Gemeinde hat an einem Förderprojekt teilgenommen zur intelligenten Steuerung der Straßenbeleuchtung für mehr Effizienz und Artenschutz. Die Abschlussveranstaltung war ursprünglich für Januar 2024 vorgesehen, wurde jedoch aufgrund des Todes von Bürgermeister Norbert Aufrecht verschoben.

Zur Abschlussveranstaltung werden die beteiligten Büros, der Staatssekretär des Verkehrsministeriums, der Gemeinderat, die Netze BW und die Öffentlichkeit eingeladen.

 

Schulsozialarbeit an der Ernst-Weichel-Schule startet nach den Herbstferien

Bürgermeister Kreuzinger berichtete dem Gremium, dass der bisherige Leiter des Jugendhauses am 4. November 2024 zusätzlich auch als Schulsozialarbeiter tätig werden kann. Herr Benjamin Gorr hat bereits ein Büro in der Schule erhalten und freut sich auf die Aufgabe. Der Vorsitzende lobte ausdrücklich die hervorragende Zusammenarbeit mit der Ernst-Weichel-Schule.

 

Ausgabe von Streuobstbäumen und Auszahlung Baumpflegegeld

Die Gemeinde hat gemeinsam mit Eschenbach nach 2020 wieder die Pflanzung von neuen Streuobstbäumen gefördert. Nachdem der Einkaufspreis von 35 auf 60 Euro einschließlich Stammschutz und Pfahl pro Baum deutlich angestiegen ist, musste auch der Eigenanteil von bisher zehn auf 25 Euro je Baum erhöht werden.

Insgesamt 26 Grundstückseigentümer haben 105 Bäume bestellt. Das Baumpflegegeld wurde für 4.255 Bäume ausbezahlt. Auf Anregung aus der Mitte der Bewirtschafter wird das Baumpflegegeld im Jahr 2025 sowohl in Heiningen als auch in Eschenbach von 2,50 Euro auf drei Euro erhöht, nachdem die letzte Anpassung schon sehr lange zurückliegt.

 

Parken auf dem Lempenau-Platz künftig nicht mehr möglich

Aufgrund der Kündigung des Pachtvertrages mit der Gemeinde durch den Eigentümer muss der Parkplatz im November aufgegeben werden. Bürgermeister Kreuzinger kündigte an, dass der Platz am 4. November 2024 gesperrt wird. Die Gemeinde wird ihre Gegenstände wie Schilder und auch den Elektroladeplatz räumen. Vier Parkplätze, die im Eigentum der Gemeinde sind, werden erhalten; dort wird auch die Ladesäule montiert.

Hierüber wird im Voralb-Blättle gesondert informiert.

 

Ein Storchennest für Heiningen

Zeitungsleser haben den Artikel vielleicht schon entdeckt: auf Anregung von Wolfgang Lissak vom NABU wurde die Idee umgesetzt, ein Nest als Angebot für Storchenpaare zu machen. Zuletzt haben in den 1930er Jahren Störche auf dem Kirchendach gebrütet, wie im Heimatbuch dokumentiert ist. Dass der 14 m hohe Mast auf dem Grundstück eines örtlichen Landwirts in der Schneckengasse aufgestellt werden konnte, ist vielen Projektpartnern zu verdanken:

Der NABU stellte das Fachwissen zur Verfügung, der Landwirt Jörg Aigner das Grundstück. Die Firma Stahlbau Habdank stellte die Metallkonstruktion her, um die Holzplatte, welche von der Firma Tollerei hergestellt wurde, auf dem Mast zu befestigen. Die Lebenshilfe trug das Nest bei, der Bauhof hat ebenfalls viele Stunden investiert. Der Aufbau wurde mit einem Gerät der Firma Zimmerei Traub bewerkstelligt. Nachdem die Storchen-Population langsam wieder zunimmt, hofft die Gemeinde, dass sich nach vielen Jahren Abstinenz wieder ein Brutpaar ansiedelt.

 

Neue Mitarbeiterin in der Verbandskasse

Ab 1. November 2024 wird Frau Ullmann die Verbandskasse, welche längere Zeit unterbesetzt war, personell verstärken.

 

Schotter-Pflanzbeet am Haus in der Breite und im Baugebiet Breite III

Verbandsbaumeister Wehle beantworte eine Anfrage der Frauenliste aus der Gemeinderatssitzung vom 23. September 2024. Dort wurde angeregt, von einem großen Pflanzenbeet vor dem Haus in der Breite den Schotter zu entfernen und auf der Fläche zumindest Gras einzusäen.

Bei einer Begehung hat das Verbandsbauamt nun festgestellt, dass die Pflanzinseln im gesamten Bereich des Baugebiets Breite III Schotterbeete sind und teilweise sehr vernachlässigt aussehen. Das Verbandsbauamt kalkuliert den Aufwand, den Schotter aus den Beeten zu entfernen und die Fläche mit pflegeleichten Bodendeckern zu bepflanzen. Der Pflegeaufwand ist deutlich geringer als bei Grasflächen.