Diese Website benötigt einen Cookie zur Darstellung externer Inhalte

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir einwilligungspflichtige externe Dienste und geben dadurch Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Essentiell
 

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Website zu ermöglichen.

Die Cookies mit dem Präfix hwdatenschutz_cookie_ werden verwendet, um Ihre Auswahl aller auswählbaren Cookies zu speichern. Die essentiellen Cookies werden automatisch auf 1 gesetzt, da sie notwendig sind, um sicherzustellen, dass die entsprechende Funktion bei Bedarf geladen wird.

Das Cookie namens hwdatenschutz_cookie_approved speichert den aktuellen Zustimmungsstatus des Cookie-Banners. Sollte es ein Update der Website geben, das Aspekte der Cookies verändert, würde dies zu einer Versionsdiskrepanz im Cookie-Banner führen. Folglich werden Sie aufgefordert, Ihre Zustimmung zu überprüfen und erneut zu erteilen.

Alle hwdatenschutz_cookie_ haben eine Bestandsdauer von einem Monat und laufen nach diesem Zeitraum ab.

Bei jedem Dienst ist das entsprechende Cookie hwdatenschutz_cookie_ aufgeführt, um zu erkennen, welches Cookie welchen Dienst ermöglicht.

 
Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Heiningen
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_powermail
  • fe_typo_user

Neues aus dem Rathaus: Gemeinde Heiningen

Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Barbara_Dill_-_Blütenzweige_01__1_.JPG
Barbara_Dill_-_Spielplatz_Heubachstraße_04.JPG
Streuobstwiese_05.JPG
TT-Halle_Luftaufnahme.jpg
Katzenbachtal_02.JPG
Luftaufn._TT-Halle-20190418-056-HDR.jpg
Die liebenswerte
Starengemeinde

Hauptbereich

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19. Februar 2024

icon.crdate20.02.2024

Sitzungsbericht

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 19. Februar 2024

Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2024 bis 2027 beschlossen

In der vergangenen Gemeinderatssitzung beriet der Gemeinderat über die Einnahmen und Ausgaben im investiven Bereich für die Jahre 2024 bis 2027. Das Investitionsprogramm fließt in den Haushaltsplan ein, der voraussichtlich in der nächsten Gemeinderatssitzung im März 2024 beschlossen wird. Zuvor hatten die Gemeinderatslisten die Möglichkeit, bis zum 12. Februar Anträge einzureichen. Für das Jahr 2024 rechnet Verbandskämmerer Lothar Stuiber mit Investitionen in Höhe von 2.389.000 Euro.

Die Frauenliste stellte keine finanzwirksamen Anträge und unterstützt ausdrücklich die vorbereitenden Planungen für den Kindergartenneubau in der Breite. Zur Überbrückung angesichts fehlender Kinderbetreuungsplätze im Elementarbereich bittet die Frauenliste, in Zusammenarbeit mit dem Tagesmütterverein die von der Verwaltung bereits vorgesehene Einrichtung einer weiteren sogenannten TigeR-Gruppe zu forcieren; TigeR steht dabei für "Tagespflege in anderen geeigneten Räumen“.

Hauptamtsleiterin Barbara Dill führte dazu aus, dass beispielsweise eine Wohnung geeignet wäre, für die aber eine Nutzungsänderung beantragt werden müsste. Nach Rücksprache mit dem Tagesmütterverein fehlt es derzeit an Personal; gleichzeitig könnte es aber lokal Interesse geben. Bis zur Realisierung muss mit einem Zeitraum von rund neun Monaten gerechnet werden. Die Öffentlichkeit soll über das Mitteilungsblatt um Mithilfe bei der Bereitstellung einer Wohnung gebeten werden.

Nach dem Willen der Frauenliste soll außerdem das Thema Änderung der Vereinsförderrichtlinien dringend in Angriff genommen werden. Die Frauenliste begrüßte, dass künftig wieder Jubilarbesuche stattfinden sollen und die Verwaltung bereits hierfür einen Betrag für Geschenke in Höhe von 1.000 Euro vorgesehen hat

Die Freie Wählerliste schlägt vor, auf dem Flachdach des Bürgerbüros eine Photovoltaikanlage zu installieren und hierfür im Jahr 2024 eine Planungsrate in Höhe von 1.000 Euro bereitzustellen. Der erzeugte Strom soll im Rathaus selbst verbraucht werden, welches sich insbesondere deshalb eignet, weil der Energiebedarf tagsüber besteht, wenn Solarstrom gewonnen wird. Außerdem sollen künftig die Gemeindegebäude regelmäßig auf den Zustand der Fassaden und der Fenster überprüft werden.

Die Freie Bürgerliste/CDU beantragt, mit den Eigentümern der Grundstücke „Am Bahndamm“ Grundstücksverhandlungen zügig zu führen. Hier könnte das Gewerbegebiet erweitert werden, wie es im Flächennutzungsplan bereits vorgesehen ist. Neben den Finanzmitteln für den Grundstückserwerb werden weitere Finanzmittel für die Aufstellung eines Bebauungsplans benötigt, welche die Verwaltung im Ergebnishaushalt bereits vorgesehen hat.

Verbandskämmerer Stuiber erläuterte die Ansätze der einzelnen Produktgruppen. Einnahmen erwartet die Gemeinde hauptsächlich durch Grundstückserlöse, sowohl durch den Verkauf des letzten Bauplatzes im Baugebiet Breite III, als auch durch die Veräußerung von künftigen Bauplätzen im Bereich des alten Sportplatzes. Für das Projekt Gesundheitshaus im Gebiet Bezgenrieter Straße/Breitestraße/Frühlingstraße sind ebenfalls Grundstückserlöse vorgesehen. Außerdem erwartet die Gemeinde Ausgleichsstockmittel in Höhe von einer Million Euro für den Kindergartenneubau.

Für das Jahr 2024 sind neben dem Grundstückserwerb am Bahndamm in Höhe von 200.000 Euro Aufwendungen für eine neue Heizungsanlage in der Ernst-Weichel-Schule in Höhe von 150.000 Euro vorgesehen; für den Schulhofbelag rechnet die Verwaltung noch mit rund 100.000 Euro. Für den Kindergartenneubau werden im Jahr 2024 ausschließlich Planungskosten anfallen. Zur Überbrückung des Bedarfs an Betreuungsplätzen sah die Verwaltung ursprünglich Container in Höhe von 500.000 Euro vor; das Gremium war sich auf Vorschlag des Vorsitzenden aber einig, dass zur Abfederung des Platzmangels die von der Verwaltung angeregte TigeR-Gruppe initiiert werden soll. Dies würde Einsparungen in Höhe von rund 460.000 Euro bedeuten. Weitere wesentliche Ausgabenposten sind Zuweisungen an den Gemeindeverwaltungsverband für das Voralbbad in Höhe von 211.000 Euro sowie Erschließungskosten für den alten Sportplatz. Zu Buche schlagen außerdem Straßensanierungen und die weitere Ertüchtigung von Spielplätzen. Einige Maßnahmen müssen aus finanziellen und personellen Gründen in die Jahre 2025 bis 2027 geschoben werden, beispielsweise der Erwerb eines neuen Feuerwehrfahrzeuges oder die Dachsanierung des Hauses in der Breite. Der aktuelle Entwurf des Investitionsprogramms sowie die Anträge der Wählerlisten können im Ratsinformationssystem auf der Homepage der Gemeinde Heiningen abgerufen werden.

Gemeinderat Matthias Kreuzinger als derzeitiger Vorsitzender des Gemeinderats fasste zusammen, dass es sich bei den Anträgen durch die drei Listen um moderate Vorschläge handelt und dankte angesichts der kommenden Haushaltslage hierfür

In der Aussprache wurde von den Grünen angeregt, für den Naturkindergarten zu Reinigungszwecken einen Wasserbehälter zu beschaffen. Dies scheitert aber an den Vorgaben des Infektionsschutzes durch das Gesundheitsamt. Vorgesehen ist dagegen die Erweiterung des Bauwagens und eine Heizung im Jahr 2025, wobei der Strom von der künftigen Photovoltaikanlage bezogen werden könnte.

Verbandskämmerer Stuiber kündigte die Vorlage des Entwurfs des Haushaltsplans 2024 für die kommende Sitzung des Gemeinderats an.

 

Bewerbervorstellung für die Bürgermeisterwahl am 14. April 2024 findet am Freitag, den 5. April 2024, statt

Dies beschloss der Gemeinderat einstimmig. Die Sitzungsleitung für diesen Tagesordnungspunkt übernahm Gemeinderätin Doris Röhm als 2. Stellvertreterin wegen Befangenheit des Vorsitzenden Matthias Kreuzinger.

Wie Hauptamtsleiterin Dill erläuterte, ist die Gemeinde nicht verpflichtet, eine Bewerbervorstellung anzubieten. Allerdings ist dies insbesondere unter den gegebenen Umständen bei einer Neubesetzung geboten. Hierbei hat der Gemeinderat über den Zeitpunkt und die Rahmenbedingungen zu entscheiden.

Dies sind die Eckpunkte:

  • Die Bewerbervorstellung findet am Freitag, den 5. April 2024, um 20:00 Uhr in der Voralb-Halle statt.
  • Jeder Bewerber erhält zunächst eine Redezeit von 15 Minuten zur persönlichen Vorstellung in der Reihenfolge des Eingangs der Bewerbungen.
  • Die Mitbewerber sind bei der persönlichen Vorstellung nicht anwesend.
  • Im Rahmen einer gemeinsamen Frage- und Diskussionsrunde hat die Bürgerschaft Gelegenheit, Fragen an die Bewerber zu stellen, wobei die Redezeit zu jeder Frage auf drei Minuten pro Bewerber begrenzt wird.
  • Moderiert wird die Veranstaltung durch die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses.
  • Von der Veranstaltung wird eine Videoaufnahme gemacht, die nachträglich auf der Homepage gestreamt werden kann. Dies gibt Bürgerinnen und Bürgern, welche verhindert sind, die Möglichkeit, die Bewerbervorstellung noch anzusehen. Bis zum Wahlsonntag wird diese Aufnahme wieder gelöscht.

In der Aussprache wurde darum gebeten, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen kurz und prägnant formulieren sollen.

 

Letzter Bauplatz im Baugebiet Breite III wird erneut vergeben

Nachdem der letzte noch zu vergebende Bauplatz in den beiden Vergaberunden keinen Eigentümer gefunden hat, beschloss der Gemeinderat erneut einmütig modifizierte Vergabebedingungen. Die Vergaberichtlinien sind in dieser Ausgabe des Voralbblättles abgedruckt.

Neben dem bereits bekannten Punktesystem wird dieses Mal eine Frist von sechs Wochen für die Abgabe von Bewerbungen eingeräumt. Weil die Gemeinde flächenschonendes Bauen unterstützt, sollen diejenigen, welche ein Doppelhaus bauen möchten, zusätzlich zwei Punkte erhalten. Es ist aber auch möglich, ein Einfamilienhaus oder ein Mehrfamilienhaus zu errichten. Ein Baupartner für die andere Doppelhaushälfte muss erst drei Monate nach dem Zuschlag benannt werden. Der Gemeinderat legte Wert darauf, dass hier eine Frist festgesetzt wird. Der Kaufvertrag würde in diesem Fall erst dann geschlossen werden, wenn beide Baupartner feststehen.

 

Seniorentag wird auf Samstag, 16. November 2024, verschoben

Die Verwaltung hatte sich damit befasst, dass angesichts des überraschenden Todes von Bürgermeister Norbert Aufrecht der für den 23. März geplante Seniorentag nicht stattfinden soll. Der Seniorenbeirat hat sich gleichzeitig dafür ausgesprochen, angesichts vieler weggefallener Veranstaltungen während der Coronazeit nicht gänzlich auf den Seniorentag zu verzichten. Im Einvernehmen mit den Mitwirkenden wurde nun ein neuer Termin für den 16. November 2024 festgelegt.

Die Verlegung wird über das Voralbblättle und die Homepage der Gemeinde bekannt gemacht; eine persönliche Benachrichtigung derjenigen, die sich bereits angemeldet haben, erfolgt nicht.

 

Kreisputzete am Samstag, den 16. März 2024

An diesem Tag wird wieder landkreisweit dazu aufgerufen, das Gemarkungsgebiet von hinterlassenem Müll zu befreien. In Heiningen wird die Ortsputzete vom Verbandsbauamt organisiert. Neben der Schule und den Kindergärten sowie zahlreichen Vereinen wurde auch der Gemeinderat dazu eingeladen, als Gruppe an der Säuberungsaktion teilzunehmen. Für Privatpersonen gibt es im gemeinsamen Teil des Voralbblättles einen Aufruf.

 

Neubau des Beachvolleyballfeldes beim Voralbbad

Verbandsbaumeister German Wehle gab bekannt, dass derzeit das Beachvolleyballfeld neben der Liegewiese des Voralbbades gebaut wird. Hierzu wird ein kleinerer Container für die Unterstellung von Geräten aufgestellt. Das Beachvolleyballfeld erhält künftig einen separaten Zugang, damit es unabhängig von den Öffnungszeiten des Voralbbades genutzt werden kann. Insbesondere für das Personal soll ein Zugang von der Liegewiese geschaffen werden. Ein zusätzlicher Eingang nur für die Volleyballspieler soll von außen geschaffen werden. Gleichzeitig plant das Verbandsbauamt einen Spielbereich für Kinder im Badbereich.

 

Fertigstellung des Spielplatzes am Heubach

Der Vorsitzende Matthias Kreuzinger informierte das Gremium, dass der Spielplatz am Heubach nahezu fertiggestellt ist. Auf Anregung aus der Mitte des Gemeinderats wurden noch Spielmöglichkeiten für ältere Kinder ergänzt, unter anderem eine Kletterstange und eine Hangelanlage. Was noch aussteht, ist die Anlage eines Bolzplatzes, der mit zwei Toren versehen wird, dieser soll im Frühjahr 2024 ebenfalls kommen. Wie Verbandsbaumeister Wehle ergänzte, werden die durch die Bauarbeiten entstandenen Erdhügel von den Besuchern gerne angenommen. Sie bleiben nach einer Modellierung erhalten und trennen somit auch den Bolzplatz von der restlichen Spielplatzfläche ab.

 

Weitere Arbeiten im Schulhof

Frau Weisbarth informierte, dass sich die Verwaltung demnächst mit der stellvertretenden Schulleiterin treffen wird, um über die Sanierung und den Ausbau des Schulhofbelages zu beraten. Im vergangenen Jahr wurde der Spielbereich fertiggestellt; allerdings ist der Belag schadhaft und führt beim Fußballspielen immer wieder zu kleineren Unfällen. Zeitnahe wird der Arbeitskreis Schulhof einberufen und dem Gemeinderat anschließend ein Beschlussvorschlag unterbreitet. Ziel ist, die restlichen Arbeiten in den Sommerferien 2024 fertigzustellen.

 

EU-Projekt – wie geht‘s weiter?

Das von Bürgermeister Norbert Aufrecht initiierte EU-Projekt „BEYOND“ zur Stärkung des Engagements der Bürgerinnen und Bürger in zivilgesellschaftlichen Aktionen und demokratischen Prozessen nach der COVID-19-Pandemie soll nach dem Willen der Verwaltung fortgesetzt werden. Ansonsten müssten Fördergelder zurückbezahlt werden. Der Gemeinderat hatte dagegen keine Einwendungen. Im Jahr 2024 wird es noch drei Treffen geben. Die nächste Begegnung findet vom 13. bis 15. Mai 2024 in Usseaux, Italien, statt. Neben Deutschland und Italien sind Kommunen in Slowenien und Ungarn beteiligt.

Der Vorsitzende Kreuzinger berichtete von einer großen Betroffenheit der beteiligten Kommunen über den plötzlichen Tod des Bürgermeisters.

 

Starenfest am 20. Juli 2024

Die Verwaltung beginnt mit den Planungen für das Starenfest 2024. Seitens des Gemeinderats gab es hierzu keine Einwendungen. Aufgrund des Festumzugs und der Beschädigung eines WC-Wagens waren die Kosten im Jahr 2023 überdurchschnittlich hoch. Für 2024 werden geringere Kosten erwartet.

Spaß, Sport und Entspannung...


Öffnungszeiten des Voralbbads und mehr finden Sie unter
„Weitere Informationen“
Wir freuen uns auf Ihren Besuch im Voralbbad!