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Die Anlage erzeugt im Bundesdurchschnitt 4.500 Kilowattstunden Strom im Jahr, den Sie für jährlich 1.935 Euro an Ihren Netzbetreiber verkaufen. Inner- halb von 20 Jahren erwirtschaften Sie so mindestens

Landratsamtes unter der Telefonnummer 07161-202-361 (Vorzimmer Umweltschutzamt) gerne zur Verfügung. GT1, Stand 02/2011 Grundsätzlich darf Niederschlagswasser wie z.B. Dachflächenwasser, Hofflächen, Terrassen

Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] dnung hat der Gemeinderat am 11.12.1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [...] sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs gelten die Ve

1 Änderung und Neufassung der Feuerwehrsatzung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 S. 3 und Abs. 3, § 7 Abs. 1 S. 1, § 8 Abs. 2 S. 2, § 10 Abs. 2 S. 1 und Abs. 3 S. 1, § 18 [...] 18 Abs. 1 S. 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 06.05.2013 folgende Satzung be- schlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr [...] Feuerwehr besteht als Gemeindefeuerwehr aus 1. der Einsatzabteilung 2. der Altersabteilung 3. der Jugendfeuerwehr 4. der Musikabteilung. § 2 Aufgaben (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen

Anlass des Ostermarktes Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden- Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) [...] § 12 des Gesetzes über die Ladenöffnung zu beachten. § 3 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 15 Abs. 1 Buchstabe a) des Gesetzes über die Ladenöffnung handelt, wer den Vorschriften dieser [...] (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Heiningen am 19. März 2007 folgende Satzung beschlossen: § 1 Ladenöffnung am Ostermontag Aus Anlass des Ostermarkts dürfen in der Gemeinde Heiningen die Verkaufsstellen

vereinbart, geändert mit Satzung vom 30.11.1976 09.07.1980 21.11.2001 § 1 Mitglieder, Name, Sitz und Aufgaben des Verbands (1) Die Gemeinden Heiningen, Dürnau, Eschenbach und Gammelshausen schließen sich [...] Heiningen. (4) Der Zweckverband erstrebt keinen Gewinn. § 2 Verbandseigene und gemeindeeigene Anlagen (1) Die vom Zweckverband erstellten Anlagen stehen in seinem Eigentum und in seiner Unterhaltung. Die [...] Verbandsversammlung b) Der Verwaltungsrat c) Der Verbandsvorsitzende. § 4 Die Verbandsversammlung (1) In der Verbandsversammlung haben die Verbandsmitglieder folgende Stimmenzahlen: Gemeinde Heiningen

en Mit Geldbußen kann nach § 142 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung belegt werden, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift dieser Marktordnung über 1. die Verkaufszeit nach § 2 2. den Verkauf [...] Satzung vom 10.07.1995 § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Heiningen betreibt den Wochen- und Jahrmarkt als öffentliche Einrichtungen. § 2 Platz, Zeit und Öffnungszeiten der Märkte (1) Der Jahrmarkt findet [...] müssen spätestens 1 Stunde nach Beendigung der Marktzeit vom Markt entfernt sein und können widrigenfalls auf Kosten des Standinhabers zwangsweise entfernt werden. § 6 Verkaufsbestimmungen (1) Die zum Verkauf

sonstigen Kindergartenferien ist das Benutzungsentgelt zu entrichten. § 7 Versicherung 1. Die Kinder sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 a) des Siebten Buches Sozialgesetzbuch gesetzlich gegen Unfall versichert • auf [...] Bestimmungen mit den hierzu erlassen staatlichen Richtlinien in ihrer jeweils gültigen Fassung. § 1 Aufgabe der Kindergärten Die Kindergärten haben die Aufgabe, die Erziehung der Kinder in der Familie [...] privatrechtlich betrieben. Für die Benutzung wird ein privatrechtliches Entgelt erhoben (§ 6). § 2 Aufnahme 1. In die Kindergärten werden Kinder im Alter von 3 Jahren bis zum Eintritt in die Schule aufgenommen

der Erschließungsanlagen (1)Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und [...] en nach Satz 1 Nr. 1 gehört im Falle einer erschließungsbeitragspflichtigen Zuteilung im Sinne des § 57 Satz 4 und des § 58 Abs. 1 Satz 1 des Baugesetzbuchs auch der Wert nach § 68 Abs. 1 Nr. 4 des Ba [...] 7 m 1.3 Dorfgebieten, reinen, allgemeinen und besonderen Wohngebieten und Mischgebieten bei nur einseitiger Bebaubarkeit 14 m 8 m 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und anderen als den in Nrn. 1.1 und 1