Suche: Gemeinde Heiningen

che kommunale Gleichstellungsbeauftragte geben. Sie sollen die Ziele der Gleichberechtigung und Chancengleichheit von Frauen und Männern behördenintern und im Rahmen der Aufgabenstellung außerhalb der [...] fördern. Im öffentlichen Dienst muss in jeder Dienststelle mit mindestens 50 Beschäftigten eine Beauftragte für Chancengleichheit nach vorheriger Wahl bestellt werden. Von einem Wahlverfahren kann ausnahmsweise [...] Beschäftigten der Dienststelle. Die Beauftragte für Chancengleichheit achtet auf die Durchführung und Einhaltung des Chancengleichheitsgesetzes und unterstützt die Dienststellenleitung bei der Umsetzung

beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt. Die Durchführung einer Umweltprüfung und die Erstellung des Umweltberichts sind nicht erforderlich. Die Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten [...] städtebauliche Ordnung sichergestellt werden. 10.3 Stellung der baulichen Anlagen Die Festsetzung entspricht der des bestehenden Bebauungsplans. Ergänzend wird jedoch klargestellt, dass Dächer untergeordneter [...] sind auch Änderungen an den Festsetzungen zur Stellung der baulichen Anlagen und zur Dachform vorgesehen. Dabei handelt es sich jedoch lediglich um Klarstellungen sowie um Anpassungen an den im Geltungsbereich

volljährige Person bestellt. Sie oder er kann aber auch für einee minderjährige Person, die das 17. Lebensjahr vollendet hat, bestellt werden, wenn anzunehmen ist, dass die Bestellung einer Betreuerin oder [...] kein gesetzlicher Vertreter bestellt wird (zum Beispiel die Unterstützung durch einen sozialen Dienst). Zu solchen Hilfen, bei denen keine Betreuerin oder kein Betreuer bestellt wird, informiert und berät [...] Voraussetzung für die Bestellung einer Betreuerin oder eines Betreuers ist zunächst, dass die betroffene Person infolge einer Krankheit oder Behinderung ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen

ngebot der Verbraucherschlichtungsstelle sowohl online als auch durch Post oder Fax nutzen. Kontaktdaten der Verbraucherschlichtungsstelle : Bundesnetzagentur Verbraucherschlichtungsstelle Telekommunikation [...] informieren möchten. Die eCommerce-Verbindungsstelle Deutschland ist unabhängig und ihre Leistungen sind kostenlos. Kontaktdaten der eCommerce-Verbindungsstelle : eCommerce-Verbindungsstelle unter dem Dach des [...] zwischen 9-12 und 13-17 Uhr Telefax: 07851 99148-11 E-Mail: info@ecommerce-verbindungsstelle.deSchlichtungsstellen Die Universalschlichtungsstelle des Bundes hilft Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie

können Stellungnahmen zu den geänderten oder ergänz- ten Teilen des Bebauungsplans - schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt [...] Entwurf des Bebau- ungsplans „Breite II, 3. Änderung“ und der zusammen mit dem Bebauungsplan aufge- stellten örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan am 21.02.2022 in öffentlicher Sit- zung gebilligt. Aufgrund [...] gten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durch- führung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Beteiligung der Öffentlichkeit (gem. § 3 Abs.2 BauGB) Der geänderte und ergänzte Entwurf des

g der schwerbehinderten und diesen gleichgestellten Beschäftigten. Sie besteht aus Vertrauensperson und stellvertretenden Mitgliedern. In Betrieben und Dienststellen, in denen wenigstens fünf schwerbehinderte [...] ers oder für den Geschäftsbereich mehrerer Dienststellen, die Bezirksschwerbehindertenvertretung bei Mittelbehörden mit mehreren nachgeordneten Dienststellen und die Hauptschwerbehindertenvertretung bei [...] Menschen nicht nur vorübergehend beschäftigt werden, ist neben der Vertrauenspersonwenigstens ein stellvertretendes Mitglied zu wählen. Die Wahlen finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 30

Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) regelt die Schadenersatzpflicht des Herstellers für ein fehlerhaftes Produkt. Danach muss der Hersteller eines Produkts in der Regel dann haften, wenn durch einen Fehler des [...] eine Sache beschädigt wird. Auf ein Verschulden des Herstellers kommt es für diese Haftung nicht an (sogenannte Gefährdungshaftung). Der Hersteller muss also dafür einstehen, dass infolge fehlender Sicherheit [...] noch nicht hatte, als der Hersteller es in den Verkehr brachte, er das Produkt weder für den Verkauf oder eine andere Form des Vertriebs mit wirtschaftlichem Zweck hergestellt noch im Rahmen seiner beruflichen

die zuständige Stelle persönlich Ihnen gegenüber eine Absonderung oder ein Tätigkeitsverbot angeordnet hat und die übrigen Voraussetzung des § 56 IfSG vorliegen. Hinweis: Eine Antragstellung für Zeiträume [...] weiterhin möglich. Hier gilt wie bisher eine Antragsfrist von zwei Jahren für die Antragstellung. Die Auszahlung und Antragstellung bei der zuständigen Behörde erfolgt bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern [...] Verdienstausfalls Für Arbeitgeber: Auf Antrag erstattet Ihnen die zuständige Stelle die gezahlten Entschädigungen für Ihre Angestellten: bei Tätigkeitsverboten: Verdienstausfall und Rentenbeiträge; bei Abge

des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung zusammengestellt. Daten des Liegenschaftskatasters können dabei auch zum Download bereitgestellt werden. Allgemein steht ansonsten die Übermittlung per [...] DVD oder E-Mail zur Verfügung. Zum Bestellen von Geodaten, außer von Landkarten, DVDs oder Druckschriften, müssen Sie sich registrieren lassen. Für die Bestellung von analogen Produkten wie zum Beispiel [...] ng nötig, es sei denn, Sie haben Interesse an weiteren Produktbestellungen. Eine Registrierung ist von Vorteil, da ansonsten bei jeder Bestellung die Rechnungs- oder die Lieferadresse neu erfasst werden

bei der Adoptionsvermittlungsstelle abgeben. Sie prüft Ihre Bewerbung sorgfältig. Dabei spielen neben den rechtlichen Aspekten auch soziale Faktoren eine sehr wichtige Rolle. Auf die Feststellung der Eignung [...] Eignung. Wird Ihre Eignung festgestellt, bedeutet dies nicht, dass Sie ein Kind adoptieren werden, da es mehr geeignete Bewerber als Adoptivkinder gibt. Die Adoptionsvermittlungsstelle orientiert sich jeweils [...] Lassen Sie sich von der Adoptionsvermittlungsstelle des Jugendamtes beraten. Sollten Sie sich für eine Bewerbung als Adoptiveltern entscheiden, müssen Sie einen Fragebogen ausfüllen, den Sie im Beratu