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Die liebenswerte
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Die Wahlorgane

iter oder die Landeswahlleiterin und der Stellvertreter oder die Stellvertreterin werden von der jeweiligen Landesregierung oder der von ihr bestimmten Stelle, in Baden-Württemberg dem Innenministerium [...] eiter oder die Kreiswahlleiterin und der Stellvertreter oder die Stellvertreterin werden von der jeweiligen Landesregierung oder der von ihr bestimmten Stelle, in Baden-Württemberg dem Innenministerium [...] Wahlvorsteher oder die Wahlvorsteherin und der Stellvertreter oder die Stellvertreterin werden von der jeweiligen Landesregierung oder der von ihr bestimmten Stelle, in Baden-Württemberg von den Gemeinden, ernannt

Zuletzt geändert:30.01.2024
Die Wahlorgane

iter oder die Landeswahlleiterin und der Stellvertreter oder die Stellvertreterin werden von der jeweiligen Landesregierung oder der von ihr bestimmten Stelle, in Baden-Württemberg dem Innenministerium [...] eiter oder die Kreiswahlleiterin und der Stellvertreter oder die Stellvertreterin werden von der jeweiligen Landesregierung oder der von ihr bestimmten Stelle, in Baden-Württemberg dem Innenministerium [...] Wahlvorsteher oder die Wahlvorsteherin und der Stellvertreter oder die Stellvertreterin werden von der jeweiligen Landesregierung oder der von ihr bestimmten Stelle, in Baden Württemberg von den Gemeinden, ernannt

Zuletzt geändert:30.01.2024
Urheberrecht

Beispiel Sprachwerke, Werke der Musik, Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art), aber auch bestimmte nahe stehende Leistungen wie beispielsweise die Herstellung von Tonträgern, Datenbanken oder [...] oder ein Werk öffentlich bühnenmäßig darstellen. Vorführungsrecht Der Urheber kann sein Werk der bildenden Künste, sein Lichtbildwerk, sein Filmwerk oder Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer [...] Im schriftstellerischen oder künstlerischen Bereich tätige Freiberufler erbringen größtenteils persönliche geistige Schöpfungen. Diese sind durch das Urheberrecht geschützt. Das Urheberrecht schützt im

Zuletzt geändert:30.01.2024
Filmförderung

erfolgreiche Filme herstellen konnten. Dabei richtet sich die Höhe der Förderung in erster Linie nach dem Besucheraufkommen und den Festivalerfolgen bzw. Preisen für zuvor hergestellte Filme, für die ein [...] für ein nachfolgendes Projekt. Die FFA fördert aber nicht nur die Herstellung der Filme. Auch Drehbuchautoren können für die Erstellung eines erfolgversprechenden Drehbuchs Förderhilfen erhalten. Daneben [...] Wenn Sie an der Herstellung und dem Vertrieb deutscher Kinofilme beteiligt sind, haben Sie die Möglichkeit, für Ihr Vorhaben Förderhilfen bei der Filmförderungsanstalt (FFA) zu beantragen. Die Filmför

Zuletzt geändert:30.01.2024
Produkthaftung

Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) regelt die Schadenersatzpflicht des Herstellers für ein fehlerhaftes Produkt. Danach muss der Hersteller eines Produkts in der Regel dann haften, wenn durch einen Fehler des [...] eine Sache beschädigt wird. Auf ein Verschulden des Herstellers kommt es für diese Haftung nicht an (sogenannte Gefährdungshaftung). Der Hersteller muss also dafür einstehen, dass infolge fehlender Sicherheit [...] noch nicht hatte, als der Hersteller es in den Verkehr brachte, er das Produkt weder für den Verkauf oder eine andere Form des Vertriebs mit wirtschaftlichem Zweck hergestellt noch im Rahmen seiner beruflichen

Zuletzt geändert:30.01.2024
Heiningen_2024_05.pdf

sitzender. Stellvertreter ist einer der allgemeinen Stellvertreter des Bürgermeisters. Weiter erforderlich sind mindestens je zwei Beisitzer und zwei Stellvertreter. Der Bürgermeister bestellt zu- dem den [...] r zum stell- vertretenden Vorsitzenden. Weitere Beisitzer sind Sara Eckert und Jürgen Ladwig; zu deren Stellvertreterinnen wurden Caro- la Göttsch und Annette Müller gewählt. Bei der Aufstellung des Gremiums [...] 35 Baugesetzbuch handelt, ist die Auf- stellung eines Bebauungsplans erforderlich. Im Juli 2023 fasste der Gemeinderat einen Aufstellungsbe- schluss und stellte den Antrag an den Gemeindeverwaltungs- verband

Dateityp:PDF-Dokument
Dateigröße:6,08 MB
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Zuletzt geändert:01.02.2024
Anmeldung

müssen eine als Rechts- oder Patentanwältin oder Rechts- oder Patentanwalt zugelassene Vertretung bestellen. Diese können auch Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union (EU) oder eines [...] einen Patentanwalt in Ihrer Nähe suchen. Bevor Sie eine Anmeldung vornehmen, sollten Sie eine Vorstellung davon haben, wie Sie Ihre Erfindung verwerten wollen (z.B. verkaufen, im eigenen Unternehmen einsetzen [...] Einzelerfinderinnen und Einzelerfinder und kleine Unternehmen nicht lohnen, wenn keine realistische Vorstellung zur Verwertung der Erfindung vorhanden ist. Wie Sie bei einer Patentanmeldung vorgehen müssen,

Zuletzt geändert:30.01.2024
Ortskernsanierung-Jurysitzung

Ortskernsanierung-Jurysitzung Hohe Qualität der drei Arbeiten - Vorstellung nach den Sommerferien - Dank an die beteiligten Bürgerinnen und Bürger Eine Jury ist dazu da, am Ende ihrer Arbeit eine Entscheidung [...] abends fast 21 Uhr ließen sich die Jurymitglieder die Arbeiten der 3 beteiligten Städteplanungsbüros vorstellen und anschließend versuchten sie eine fachgerechte Bewertung. Dabei wurde deutlich, dass alle drei [...] mit dem entsprechenden Planungsbüro geführt. Die Arbeiten sollen schließlich der Öffentlichkeit vorgestellt werden, eine Terminbekanntgabe wird es nach den Ferien geben. Eine weitere intensive Einbindung

Zuletzt geändert:26.09.2023
Spenden

steuermindernd an? Wie und unter welchen Voraussetzungen kann der Verein Zuwendungsbestätigungen ausstellen? Welche Pflichten sind einzuhalten, welche Fehler zu vermeiden? Steuerbegünstigte Vereine Zuwendungen [...] im Körperschaftssteuergesetz geregelt. Das für den Verein zuständige Finanzamt überprüft nach Antragstellung, ob der Verein steuerbegünstigt ist. Spenden Geld- und Sachzuwendungen Eine steuerbegünstigte

Zuletzt geändert:30.01.2024
Gefahrgut

ihrer Eigenschaften oder ihres Zustands eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen oder Gesundheit und Leben von Menschen, die Natur oder Sachen schädigen können. Um während des [...] verpacken, be- und entladen, transportieren oder daran beteiligt sind, einen Gefahrgutbeauftragten bestellen. Ausführliche Informationen dazu erhalten Sie in der Leistungssbeschreibung.

Zuletzt geändert:30.01.2024

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