Suche: Gemeinde Heiningen

entsprechend. § 16 Wahlen (1) Die nach dem Feuerwehrgesetz und dieser Satzung durchzuführenden Wahlen werden vom Feuerwehrkommandanten geleitet. Steht er selbst zu Wahl, bestellen die Wahlberech- tigten einen [...] anwesenden Wahlberechtigten erhalten muss. (4) Die Wahl der Mitglieder des Feuerwehrausschusses wird als Mehrheitswahl ohne das Recht der Stimmenhäufung durchgeführt. Jeder Wahlberechtigte hat so viele [...] nach Abs. 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen Feuerwehrkommandanten und seines Stell- vertreters kann binnen einer Woche nach der Wahl von jedem Wahlberechtigten Einspruch bei der Gemeinde erhoben

Löschung von Daten des Melderegisters (§§ 12, 13 MG) 17 Rechtsbehelfe (Widerspruch, Einspruch in Wahlanfechtungsver- fahren, Gegenvorstellung, Dienstaufsichtsbe- schwerde usw.) 5,00 € bis 250,00 € 17.1 wenn

Grundstücksgrenze (1) Die Gemeinde kann verlangen, daß der Anschlussnehmer auf eigene Kosten nach sei- ner Wahl an der Grundstücksgrenze einen geeigneten Wasserzählerschacht oder Was- serzählerschrank anbringt

weiteren Planungen oder von Bauarbeiten (z.B. zum genauen Bau- grundaufbau, zu Bodenkennwerten, zur Wahl und Tragfähigkeit des Grün- dungshorizontes, zum Grundwasser, zur Baugrubensicherung) objektbezo- [...] den PV-Ausbau nicht. Es wird jedoch dafür plädiert, dass folgende Gesichtspunkte bei der Flächen- auswahl vorrangig in die Abwägung mit einbezogen, werden: - Dachanlagen oder Anlagen über versiegelter Fläche

Rückbauverpflichtung ist Bestandteil der Überlassung. Maßnahmen zur Vermeidung- und Minimierung • Auswahl einer Konversionsfläche • Verzicht auf Fundamentierung • Verzicht auf zusätzliche Wege 1 ARGE MONITORING

einen Wahlvorschlag für dieselbe Wahl unterzeichnen. Hat er mehrere Wahlvorschläge für eine Wahl unterzeichnet, so ist seine Unterschrift auf allen Wahlvorschlägen für diese Wahl ungültig (§ 14 Abs. 3 Nr. 4 [...] auf 5 Jahre zu wählen. Ein Wahlvorschlag darf höchstens so viele Bewerber enthalten, wie Gemeinderäte zu wählen sind. 2. Es ergeht hiermit die Aufforderung, Wahlvorschläge für diese Wahl frühestens am Tag [...] Partei oder Wählervereinigung kann für jede Wahl nur einen Wahlvorschlag einreichen. Die Verbindung von Wahl- vorschlägen ist nicht zulässig. 2.2 Zulässige Zahl der Bewerber Wahlvorschläge für den Gemeinderat

Landesamt Baden-Württemberg gemäß § 143 GemO ermittelten Zahlen zum Stichtag 30.06. des Jahres vor der Wahl des Gutachterausschusses. 3. Das Vorschlagsrecht für den als ehrenamtlicher Gutachter zu bestellenden

Grabnutzungsrechten (Wahlgräber) 4.1. an einem Wahlgrab je Einzelgrabfläche 3.060 € 4.2. an einem Urnenwahlgrab mit Nutzungsdauer von 25 Jahren 1.090 € 4.3. an einem Urnenwahlgrab mit Nutzungsdauer von [...] 87 € 5.2. bei Urnenwahlgräbern (Nr. 4.2 und 4.3) 41 € 5.3. bei Nischen in Urnenstelen (Nr. 4.4) als Wahlgrab 114 € 5.4. bei Urnengräbern unter Bäumen (Nr. 4.5) als Wahlgrab 90 € 5.5. bei Gräbern für V [...] 25 Jahren 2.850 € 4.5. in einem Urnenwahlgrab unter Bäumen mit Nutzungsdauer von 25 Jahren 2.260 € 5. für die Verlängerung des Nutzungsrechts je Jahr 5.1. bei Wahlgräbern je Einzelgrabfläche (Nr. 4.1) 87

temen als Folge ungünstiger Wasserbeschaffenheit und Betriebsbedingungen oder unsachgemäßer Werkstoffauswahl die gesetzlichen Anforderungen an die Trinkwasserbeschaffenheit nicht einzuhalten sind, kann

werden. Nähere Informationen zur ELSTER-Registrierung finden Sie unter www.elster.de/ eportal/registrierung-auswahl. Wir empfehlen Ihnen, sich frühzeitig zu registrieren, da der Anmeldeprozess einige Zeit