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Zweckverbands Gewerbepark Göppingen/Voralb hat am 15.03.2022 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Voralb (Änderung)“ und die [...] Lotenberg- straße 6, 73107 Eschenbach sowie ergänzend dazu im Technischen Rathaus Göppin- gen, Zimmer 104 (1.OG), Nördliche Ringstraße 35, 73033 Göppingen zu den üblichen Dienstzeiten öffentlich ausgelegt, ebenso

1 BENUTZUNGSORDNUNG FÜR DIE GEMEINDEBÜCHEREI HEININGEN § 1 Allgemeines Die Gemeinde Heiningen betreibt die Bücherei als öffentliche Einrichtung. Die Bücherei hat die Aufgabe, Lesen und Literatur sowie [...] leisten. Dem Büchereipersonal steht das Hausrecht zu. § 2 Benutzerkreis, Anmeldung und Leseausweis 1. Jeder ist ab dem Eintritt in die Grundschule bzw. ab dem vollendeten siebten Lebensjahr im Rahmen der [...] Rücksendung von Medien, die nicht der Gemeindebücherei Heiningen gehören, trägt der Benutzer. § 3 Ausleihe 1. Die Leihfrist beträgt für Bücher und Zeitschriften vier Wochen, für Weihnachts- und Osterbücher, Ton-

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öffentliche Abwasserbeseitigung beschlossen: § 1 § 42 erhält folgende Fassung: § 42 Höhe der Abwassergebühren (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 40) beträgt je m³ Abwasser 1,23 Euro. (2) Die Niederschlagswassergebühr [...] 0,32 Euro. (3) Die Gebühr für sonstige Einleitungen (§ 8 Abs. 3) beträgt je m³ Abwasser oder Wasser 1,23 Euro. (4) Beginnt oder endet die gebührenpflichtige Benutzung in den Fällen des § 40 a während des

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ns vom 16.05.2022. § 2 Bestandteile der Satzung Der Bebauungsplan besteht aus: 1) Zeichnerischer Teil (Teil A), Maßstab 1:500, in der Fassung vom 16.05.2022 2) Textteil (Teil B), Planungsrechtliche Fe [...] Gemeinde Heiningen am 16. Mai 2022 den Bebauungsplan „Breite II, 3. Änderung“ als Satzung beschlossen. § 1 Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ergibt sich aus dem zei

069.851 1.3 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von -1.687.376 1.4 Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren von 0 1.5 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.3. und 1.4) von -1.687.376 [...] 376 1.6 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 1.7 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 1.8 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.6 und 1.7) von 0 1.9 Veranschlagtes Ges [...] beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 11.382.475 1.2 Gesamtbetrag

06.2022 folgende Benutzungsordnung beschlossen: Benutzungsordnung für das Starenfest in Heiningen § 1 Zweckbestimmung Teile der Hauptstraße, der Bergstraße, der Hofstraße und der Kirchstraße dienen am letzten [...] Begleitung von Erziehungsberechtigten auf dem Festgelände aufhalten. § 4 Verhalten auf dem Festgelände (1) Innerhalb des Festgeländes hat sich jede Person so zu verhalten, dass andere nicht geschädigt, gefährdet

Verbindung mit §§ 1, 25 und 28 des Grundsteuergesetzes und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Heiningen am 13. Dezember 2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung [...] t der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 390 v.H

Änderung“ Nach § 74 (1) und (7) Landesbauordnung Baden-Württemberg (LBO) in der Fassung vom 05.03.2010 (GBl. S. 357, 358, ber S. 416), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.12.2021 (GBl. 2022, S. 1,4) i.V.m. § 10 [...] die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Breite II, 3. Änderung“ als Satzung beschlossen. § 1 Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften [...] deckungsgleich. § 2 Bestandteile der Satzung Die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan bestehen aus: 1) Textteil (Teil B), Örtliche Bauvorschriften und Hinweise zu den örtlichen Bauvorschriften in der Fassung