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drin- genden Gründen vorzeitig abgebrochen werden muss. - § 36 Abs. 1, § 37 Abs. 1 GemO - § 16 Handhabung der Ordnung, Hausrecht (1) Der Vorsitzende handhabt die Ordnung und übt das Hausrecht aus. Er kann [...] verwendet und bezieht die weibliche Form mit ein. I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtli- [...] Freiheit beschränkt wird, sind sie nicht gebunden. - § 32 Abs. 1 bis 3 GemO - § 4 Unterrichtungsrecht, Akteneinsicht, Anfragerecht der Gemeinderäte (1) Eine Fraktion oder ein Sechstel der Gemeinderäte kann in

b) c) d) bei 1 Kind aus einer Familie mit 1 Kind unter 18 Jahren für 1 Kind aus einer Familie mit 2 Kindern unter 18 Jahren für 1 Kind aus einer Familie mit 3 Kindern unter 18 Jahren für 1 Kind aus einer [...] b) c) d) bei 1 Kind aus einer Familie mit 1 Kind unter 18 Jahren für 1 Kind aus einer Familie mit 2 Kindern unter 18 Jahren für 1 Kind aus einer Familie mit 3 Kindern unter 18 Jahren für 1 Kind aus einer [...] b) c) d) bei 1 Kind aus einer Familie mit 1 Kind unter 18 Jahren für 1 Kind aus einer Familie mit 2 Kindern unter 18 Jahren für 1 Kind aus einer Familie mit 3 Kindern unter 18 Jahren für 1 Kind aus einer

772 2.706 Saldo der ÖPNV-Betriebskosten -1.982 1.501 597 -1.348 -1.833 Unterhaltungskosten für die ortsfeste Infrastruktur im Mitfall -413 -813 -1.850 -1.539 -1.129 Abgeleitete Nutzen (Unfallfolgekosten [...] [Anzahl] [Zug-km] [Personenfahrten / Werktag] [Personenfahrten / Werktag] 8,2 12 3.200 1 251.200 1.780 -1.500 4.600 1.500 2.380 Verkehrliche Wirkungen Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung [...] Investitionen 1.250 1.729 2.680 2.063 454 Nutzwertanalyse (Funktionsfähigkeit der Verkehrssysteme / Flächenverbrauch, Primärenergieverbrauch, Daseinsvorsorge / raumordnerische Aspekte) 1.003 696 1.971 2.203

Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] dnung hat der Gemeinderat am 11.12.1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [...] sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs gelten die Ve

Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (Gesetzblatt Seite 1) wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine [...] entgegenstehen. § 18 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Tonwieder [...] 1 nächtigt, 17. entgegen § 14 Abs. 1 Nr. 2 bettelt oder Minderjährige zu solchem Betteln anstiftet, 18. entgegen § 14 Abs. 1 Nr. 3 die Notdurft verrichtet, 19. entgegen § 14 Abs. 1 Nr. 4 außerhalb von

en Mit Geldbußen kann nach § 142 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung belegt werden, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift dieser Marktordnung über 1. die Verkaufszeit nach § 2 2. den Verkauf [...] Satzung vom 10.07.1995 § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Heiningen betreibt den Wochen- und Jahrmarkt als öffentliche Einrichtungen. § 2 Platz, Zeit und Öffnungszeiten der Märkte (1) Der Jahrmarkt findet [...] müssen spätestens 1 Stunde nach Beendigung der Marktzeit vom Markt entfernt sein und können widrigenfalls auf Kosten des Standinhabers zwangsweise entfernt werden. § 6 Verkaufsbestimmungen (1) Die zum Verkauf

1 Änderung und Neufassung der Feuerwehrsatzung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 S. 3 und Abs. 3, § 7 Abs. 1 S. 1, § 8 Abs. 2 S. 2, § 10 Abs. 2 S. 1 und Abs. 3 S. 1, § 18 [...] 18 Abs. 1 S. 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 06.05.2013 folgende Satzung be- schlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr [...] Feuerwehr besteht als Gemeindefeuerwehr aus 1. der Einsatzabteilung 2. der Altersabteilung 3. der Jugendfeuerwehr 4. der Musikabteilung. § 2 Aufgaben (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen

der Erschließungsanlagen (1)Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und [...] en nach Satz 1 Nr. 1 gehört im Falle einer erschließungsbeitragspflichtigen Zuteilung im Sinne des § 57 Satz 4 und des § 58 Abs. 1 Satz 1 des Baugesetzbuchs auch der Wert nach § 68 Abs. 1 Nr. 4 des Ba [...] 7 m 1.3 Dorfgebieten, reinen, allgemeinen und besonderen Wohngebieten und Mischgebieten bei nur einseitiger Bebaubarkeit 14 m 8 m 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und anderen als den in Nrn. 1.1 und 1

finden Sie u.a. in Art. 4 Ziff. 1 DSGVO. Soweit wir als Rechtmäßigkeitsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unser öffentliches Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO) anführen, steht Ihnen [...] Schutz Ihrer personenbezogenen Daten gewährleistet wird. Personenbezogene Daten sind gemäß Art. 4 Ziff. 1 DSGVO alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen [...] Ihnen ein Widerspruchsrecht gemäß Art. 21 DSGVO zu. Gemäß Art. 21 Abs. 1 und 2 DSGVO haben Sie das Recht jederzeit gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen. Wir verarbeiten