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3.740.232 1.3 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von 0 1.4 Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren von 0 1.5 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.3. und 1.4) von 0 1.6 Gesamtbetrag [...] Erträge von 0 1.7 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 1.8 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.6 und 1.7) von 0 1.9 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.5 und 1.8) von 0 2. [...] beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 3.740.232 1.2 Gesamtbetrag

rechnet den Tageshöchstsatz nach § 1 nicht übersteigen. § 3 Reisekostenvergütung Gemeinde Heiningen Nr. E 2 Ehrenamtliche Entschädigung Seite 2 Stand: 1. Januar 2020 (1) Bei auswärtigen Dienstverrichtungen [...] Gemeinde Heiningen Nr. E 2 Ehrenamtliche Entschädigung Seite 1 Stand: 1. Januar 2020 Gemeinde Heiningen Landkreis Göppingen SATZUNG über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Auf Grund von § 4 [...] für ehrenamtliche Tätigkeit beschlossen, geändert mit Satzung vom 17.02.2020. § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls

gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Heiningen am 16.11.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Heiningen erfolgen, soweit keine sondergesetzlichen Be [...] ng) vom 16.11.2020 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der [...] Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung auf der Homepage. (4) Abweichend von Absatz 1 erfolgen öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Heiningen zu Bauleitplänen zusätzlich im amtlichen

en Mit Geldbußen kann nach § 142 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung belegt werden, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift dieser Marktordnung über 1. die Verkaufszeit nach § 2 2. den Verkauf [...] Satzung vom 10.07.1995 § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Heiningen betreibt den Wochen- und Jahrmarkt als öffentliche Einrichtungen. § 2 Platz, Zeit und Öffnungszeiten der Märkte (1) Der Jahrmarkt findet [...] müssen spätestens 1 Stunde nach Beendigung der Marktzeit vom Markt entfernt sein und können widrigenfalls auf Kosten des Standinhabers zwangsweise entfernt werden. § 6 Verkaufsbestimmungen (1) Die zum Verkauf

sonstigen Kindergartenferien ist das Benutzungsentgelt zu entrichten. § 7 Versicherung 1. Die Kinder sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 a) des Siebten Buches Sozialgesetzbuch gesetzlich gegen Unfall versichert • auf [...] Bestimmungen mit den hierzu erlassen staatlichen Richtlinien in ihrer jeweils gültigen Fassung. § 1 Aufgabe der Kindergärten Die Kindergärten haben die Aufgabe, die Erziehung der Kinder in der Familie [...] privatrechtlich betrieben. Für die Benutzung wird ein privatrechtliches Entgelt erhoben (§ 6). § 2 Aufnahme 1. In die Kindergärten werden Kinder im Alter von 3 Jahren bis zum Eintritt in die Schule aufgenommen

der Erschließungsanlagen (1)Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und [...] en nach Satz 1 Nr. 1 gehört im Falle einer erschließungsbeitragspflichtigen Zuteilung im Sinne des § 57 Satz 4 und des § 58 Abs. 1 Satz 1 des Baugesetzbuchs auch der Wert nach § 68 Abs. 1 Nr. 4 des Ba [...] 7 m 1.3 Dorfgebieten, reinen, allgemeinen und besonderen Wohngebieten und Mischgebieten bei nur einseitiger Bebaubarkeit 14 m 8 m 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und anderen als den in Nrn. 1.1 und 1

drin- genden Gründen vorzeitig abgebrochen werden muss. - § 36 Abs. 1, § 37 Abs. 1 GemO - § 16 Handhabung der Ordnung, Hausrecht (1) Der Vorsitzende handhabt die Ordnung und übt das Hausrecht aus. Er kann [...] verwendet und bezieht die weibliche Form mit ein. I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtli- [...] Freiheit beschränkt wird, sind sie nicht gebunden. - § 32 Abs. 1 bis 3 GemO - § 4 Unterrichtungsrecht, Akteneinsicht, Anfragerecht der Gemeinderäte (1) Eine Fraktion oder ein Sechstel der Gemeinderäte kann in

Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 05.11.2001 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze auf [...] Personen Für Personen, die keinen Verdienst haben und den Haushalt führen (§ 15 Abs. 1 S. 3 Feuerwehrgesetz), sind die §§ 1 und 2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass als Verdienstausfall das entstandene Zeit [...] Höhe ersetzt (§ 15 Abs. 4 Feuerwehrgesetz). § 2 Entschädigung für Aus- und Fortbildungslehrgänge (1) Für die Teilnahme an Aus- und Fortbildungslehrgängen mit einer Dauer bis zu 2 aufeinanderfolgenden

Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (Gesetzblatt Seite 1) wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine [...] entgegenstehen. § 18 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Tonwieder [...] 1 nächtigt, 17. entgegen § 14 Abs. 1 Nr. 2 bettelt oder Minderjährige zu solchem Betteln anstiftet, 18. entgegen § 14 Abs. 1 Nr. 3 die Notdurft verrichtet, 19. entgegen § 14 Abs. 1 Nr. 4 außerhalb von

am 25.11.2013 folgende Satzung beschlossen, geändert mit Satzung vom 15. November 2021 § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten [...] Steuersatz (1) Die Steuer beträgt im Kalenderjahr für jeden Hund 120,00 €. Für das Halten eines Kampfhundes bzw. gefährlichen Hundes gem. Abs. 3 beträgt der Steuersatz abweichend von Satz 1° 900 €. Beginnt [...] erhöht sich der nach Abs. 1 geltende Steuersatz für den zweiten und jeden weiteren Hund auf 240,00 €, für den zweiten und jeden weiteren Kampfhund bzw. gefährlichen Hund auf 1.800 €. Werden neben Kampf-