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Verpackung) Hörmarken (z.B. Radioerkennungsmelodien) sonstige Aufmachungen wie Farben oder Farbzusammenstellungen Der Markenschutz kann auf zwei Wegen erworben werden: Eintragung in das Markenregister des [...] folgende Schutzhindernisse entgegenstehen: mangelnde Unterscheidungskraft fehlende graphische Darstellbarkeit beschreibende Angaben Freihaltebedürfnis von Wettbewerbern Einzelheiten zu diesen sogenannten [...] Baden-Württemberg: beim Patentinformationszentrum Stuttgart ) durchgeführt werden. Bei folgenden Stellen können Sie auch im Internet nach eingetragenen Marken suchen: Deutsches Patent- und Markenamt (deutsche

BauGB Beratung der eingegangenen Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 20.01.2025 1/25 I. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange Stellungnahme Vorschlag Behandlung/Wertung [...] BauGB Beratung der eingegangenen Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 20.01.2025 2/25 I. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange Stellungnahme Vorschlag Behandlung/Wertung [...] BauGB Beratung der eingegangenen Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 20.01.2025 3/25 I. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange Stellungnahme Vorschlag Behandlung/Wertung

Tagesordnung, öffentlich: 1. Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter 2. Feststellung der Jahresrechnung 2021 3. Feststellung der Jahresrechnung 2022 4. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025: [...] übernahm er die vakante Stelle des Verbandsbaumeisters beim GVV Voralb und damit die Nachfolge von Architekt und Verbandsbau- meister Weichel. Hans Kauderer hatte diese Stelle bis zu seinem Eintritt in [...] Wechsel in der Hauptamts- leitung an, weswegen die Stelle frühzeitig ausgeschrieben wer- den sollte, um einen geordneten Übergang zu gewährleisten. Die Stelle wird zwar erst Ende Juli 2026 frei, aber aufgrund

Monate einstellen, so hat er dies der Gemeinde mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche Mitteilung eingestellt, so haftet [...] § 10 Einstellung der Versorgung (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserab- nehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung erforder- [...] staatlich anerkannte Prüfstelle nach § 39 des Mess- und Eichge- setzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Ge- meinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen

Flächen als Flächen für Landwirtschaft dargestellt sind, ist eine Änderung des Flächennutzungsplans notwendig. Diese wird im Parallelverfahren mit der Aufstellung des Bebauungsplans durchgeführt. Gemäß [...] mathematische Modelle erstellt, die als Grundlage u.a. Offenlandbiotope, Streuobstwiesen und FFH-Grünland enthält. Die Baumreihe entlang des Feldwegs gehört zu keiner dieser Einheiten, stellt jedoch durchaus [...] Änderung Flächennutzungsplan 2035 Entwurf 2 Inhaltsverzeichnis 1. Anlass und Zielsetzung 3 1.1 Darstellung des Planvorhabens ............................................................................

das Landratsamt als Schiedsstelle angerufen werden. (2) Einigen sich die Beteiligten über die Vorschläge der Schiedsstelle zur gütlichen Beilegung nicht, so kann die Schiedsstelle verlangen, dass die [...] Wehrerfassung; d) Aufstellung von Entwürfen von Satzungen und Polizeiverordnungen auf dem Gebiet der Weisungsaufgaben; e) Aufgaben der Ortspolizeibehörde, insbesondere das Meldewesen, die Ausstellung von Führu [...] und Impfwesen; f) Ausstellung von Lohnsteuerkarten; g) Aufgaben auf dem Gebiet der zivilen Verteidigung; h) Aufgaben der Ortsbehörde für die Arbeiter- und Angestelltenversicherung. (4) Der Verband erfüllt

Verfahren. Die Änderung des Flächennutzungsplans soll parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans erfolgen. Der Aufstellungsbeschluss des Flächennutzungsplan-Änderungsverfah- rens „1. Änderung Flächen [...] Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB mit Schreiben vom: .......... Feststellung der Änderung des Flächennutzungsplans (Verbandsversammlung): .......... Antrag auf Genehmigung [...] Änderung des Flächennutzungsplans vom .......... und der Plan- ausschnitt vom .......... mit dem Feststellungsbeschluss übereinstimmen und die für die Rechtswirksamkeit maßgebenden Verfahrensvorschriften beachtet

Medien durch Botengang: Verwa ltungsgebühr: 10,00 Euro Ersatzausstellung eines Leseausweises bei Verlust 5,00 Euro 2. Die Gebühr für Bestellungen im auswärtigen Leihverkehr beträgt 2,50 Euro je Medium [...] Nutzer/ die Nutzerin erhält einen Leseausweis, der beim Entleihen von Medien vorzulegen ist. Die Erstausstellung des Ausweises ist kostenlos. Bei Verlust wird eine Gebühr in Höhe von 5 Euro erhoben. 4. Zur [...] Anschrift des Erziehungsberechtigten Die Angabe der personenbezogenen Daten ist Voraussetzung für die Ausstellung des Leseausweises. 5. Der Verlust des Ausweises sowie Namens- und Adressenänderungen sind der Bücherei

öffentlichen Ab- wasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind. Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung einer baulichen Anlage herge- stellt, so ist das Grundstück innerhalb von sechs Monaten [...] Gemeinde stellt die Anschlusskanäle auf Kosten des Grundstückseigentümers her, sofern dieser den Anschluss nicht nach Weisung der Gemeinde selbst ausführt. Mit Rücksicht auf die Fertigstellung einer Straße [...] der Anschlussstelle und Höhenfestpunkte) sind bei der Gemeinde einzuholen. § 15 Regeln der Technik Grundstücksentwässerungsanlagen sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik herzustellen, zu

Landwirtschaft dargestellt. Der Bebauungsplan wird somit ge- mäß § 8 Abs. 2 BauGB nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt. Der Flächennutzungsplan wird im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans [...] mathematische Modelle erstellt, die als Grundlage u.a. Offenlandbiotope, Streuobstwiesen und FFH-Grünland enthält. Die Baumreihe entlang des Feldwegs gehört zu keiner dieser Einheiten, stellt jedoch durchaus [...] um Hofstellen, Maschinenhallen und Funkmast wirken beeinträch- tigend. Die Fläche besitzt jedoch gegenüber weiteren anthropogenen Überformungen, wie auch eine PV-Anlage und Einzäunung sie darstellt, eine