Suche: Gemeinde Heiningen

die eine bauliche oder gewerbliche Nut- zung festgesetzt ist, wenn sie bebaut oder gewerblich genutzt werden können. Er- schlossene Grundstücke, für die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung nicht festge- [...] Umstände, deren Beseitigung ihr wirtschaftlich nicht zugemutet werden kann, gehindert ist. (2) Die Versorgung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwen- diger Arbeiten erforderlich [...] die vom Anschlussnehmer in wirtschaftlichem Zusammen- hang mit der Wasserversorgung genutzt werden oder für die die Möglichkeit der Was- serversorgung sonst wirtschaftlich vorteilhaft ist. Sie entfällt

(2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Heiningen und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt [...] t der gewerblichenTätigkeit in der Gemeinde Heiningen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf [...] Gemeinde Heiningen Landkreis Göppingen Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für

die Mitgliedsgemeinde, für die er tätig ge- worden ist. § 9 Wirtschaftsführung Für die Wirtschaftsführung gilt § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit. Beim Betrieb der Einrichtungen gemäß § 2 Absatz [...] 3) sind a) der Betrieb des Verbandsbauhofes. Die Betriebsausgaben des Verbandsbauhofes werden durch kostendeckende Entgelte für die erbrachten Leistungen finanziert. b) der Bau und Betrieb der Mehrzweckhalle [...] die Bereitstellung und Unterhaltung eines Kompostplatzes; 7. den Betrieb eines Verbandsbauhofes. 8. die Aufgaben der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses und die Bildung eines Gut- achterausschusses

Laufende Förderung § 2 Pauschale Grundförderung § 3 Nutzung und Betrieb von gemeindeeigenen Sport- und Übungsanlagen § 4 Nutzung und Betrieb von vereinseigenen Sport- und Übungsanlagen sowie Vereinsheimen [...] dies im Einzelfall zu prüfen, b) der Verein gemeinnützige Ziele verfolgt und keinem wirtschaftlichenGeschäftsbetrieb nachgeht, c) der Verein angemessene Mitgliedsbeiträge erhebt, d) der Verein seit mindestens [...] b) politische Parteien im Sinne von Art. 21 GG, c) Religionsgemeinschaften, d) Kirchen, e) wirtschaftliche Vereine im Sinne von § 22 BGB, f) Fördervereine. Einen Sonderfall stellt die Unterstützung des

I. Haushaltssatzung Zweckverband Gewerbepark Göppingen/Voralb Haushaltsjahr 2025 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V.m. § 18 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit [...] Kassenkredite wird festgesetzt auf 100.000 EUR. § 5 Umlagen Die vorläufige Verwaltungs- und Betriebskostenumlage wird festgesetzt auf 106.991 EUR Davon entfallen auf die 1) Stadt Göppingen 64.195 EUR 2)

über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit beschlossen, geändert mit Satzung vom 17.02.2020. § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und [...] d zwischen zwei ehrenamtlichen Tätigkeiten weniger als 1 Stunde, so darf nur der tatsächliche Zeitabstand zwischen Beendigung der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit hinzugerechnet werden. (2) Die [...] Januar 2020 Gemeinde Heiningen Landkreis Göppingen SATZUNG über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Auf Grund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der

2 Wochen vor dem Markttag anzumelden. Dabei muß angegeben werden: a) Name und Anschrift des Geschäftsinhabers, b) der Gegenstand des Unternehmens, c) der genaue Raumbedarf. Die Gemeinde erteilt so viele [...] ehr, ausgenommen Marktbeschicker, gesperrt. (2) Waren, Verkaufseinrichtungen und sonstige Betriebsgegenstände dürfen frühestens 1 Stunde vor Beginn der Marktzeit angefahren, ausgepackt oder aufgestellt [...] einfahren; Ausnahmen kann der Marktmeister zulassen. Waren, Verkaufseinrichtungen und sonstige Betriebsgegenstände müssen spätestens 1 Stunde nach Beendigung der Marktzeit vom Markt entfernt sein und können

pädagogische Programm, die Organisation und die Betriebskosten betreffen. 4. Der Elternbeirat berichtet den Eltern mindestens einmal im Jahr über seine Tätigkeit. § 11 Inkrafttreten Die Benutzungsordnung tritt [...] weltanschaulichen und religiösen Gegebenheiten Rücksicht. Die Kindergärten werden privatrechtlich betrieben. Für die Benutzung wird ein privatrechtliches Entgelt erhoben (§ 6). § 2 Aufnahme 1. In die Kindergärten [...] en sich, Änderungen in der Personensorge, Änderungen in der Anschrift sowie der privaten und geschäftlichen Telefonnummern der Leiterin des Kindergartens unverzüglich mitzuteilen, um bei plötzlicher Krankheit

Wohngebieten und Mischgebieten bei nur einseitiger Bebaubarkeit 14 m 8 m 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und anderen als den in Nrn. 1.1 und 1.2 genannten Sondergebieten bei nur einseitiger Bebaubarkeit [...] en Teileinrichtungen (Fahrbahn, Gehwege, Radwege, Grünpflanzun- gen, Parkflächen usw.) über betriebsfertige Beleuchtungs- und Entwässerungseinrichtun- gen verfügen. Die flächenmäßigen Teileinrichtungen [...] und 2. 4,0 für die im Bebauungsplan als Dorfgebiete (MD), Mischgebiete (MI), Kerngebiete (MK), Gewerbegebiete (GE), Industriegebiete (GI) und sonstige Sondergebiete (SO) festgesetzten Gebiete; das Ergebnis

wohnern gestattet. - § 38 Abs. 2 GemO - 15 VI. Geschäftsordnung der Ausschüsse § 35 Anwendung der Geschäftsordnung des Gemeinderats Die Geschäftsordnung des Gemeinderats findet auf die beschließenden und [...] ten Diese Geschäftsordnung in dieser Fassung tritt am 17.05.2022 in Kraft. § 37 Außerkrafttreten bisheriger Bestimmungen Mit Inkrafttreten dieser Geschäftsordnung tritt die Geschäftsordnung vom 04.07.2016 [...] 1 GESCHÄFTSORDNUNG für den Gemeinderat Aufgrund des § 36 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg – GemO – hat sich der Gemeinderat am 16.05.2022 folgende Geschäftsordnung gegeben. Hinweis: Die