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dürfen in der Gemeinde Heiningen die Verkaufsstellen jährlich am Ostermontag in der Zeit von 11.30 – 16.30 Uhr geöffnet sein. § 2 Schutz der Arbeitnehmer Bei Beschäftigung von Arbeitnehmern ist § 12 des Gesetzes [...] Satzung zum Offenhalten von Verkaufsstellen am Ostermontag aus Anlass des Ostermarktes Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden- Württemberg (LadÖG) in Verbindung

Verwaltungs- und Betriebskostenumlage (1) Die durch den laufenden Betrieb von Verbandseinrichtungen und durch die Verbands- verwaltung entstehenden Aufwendungen werden, soweit sie nicht durch Betriebseinnahmen [...] zur Tragung der Verbandslasten, ist das Regierungspräsidium Stuttgart zur Schlichtung anzuru- fen. (2) Wenn die Beteiligten mit den Vorschlägen der Schlichtungsstelle zur gütlichen Beilegung des Streites [...] BBauG. Er tritt insoweit für die Aufstellung und Durch- führung (Umlegung) des Bebauungsplans an die Stelle der Gemeinden Eschenbach und Heiningen. Er stellt nach Anhörung dieser Gemeinden für den Gewerbepark

Verbandsgemeinden. Im Falle ihrer Verhinderung treten an die Stelle des Verbandsvorsitzenden sein Stellvertreter in der Verbandsversammlung, an die Stelle der Bürgermeister ihre allgemeinen Stellvertreter. § 7 [...] Ausnahme der Kläranlage selbst, unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. (2) Der Aufwand für den Bau der vom Zweckverband zu erstellenden Anlagen, einschließlich Planungs-, Grunderwerbs-, Einrichtungs- [...] teil. (3) Von der Inbetriebnahme der Kläranlage an werden die jährlichen Kosten für die Verwaltung, den Betrieb und die Unterhaltung der Verbandsanlagen im Verhältnis der fortgeschriebenen Einwohnerzahlen

folgende Marktordnung als Satzung beschlossen, geändert mit Satzung vom 10.07.1995 § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Heiningen betreibt den Wochen- und Jahrmarkt als öffentliche Einrichtungen. § 2 Platz [...] auffallen. (8) Die Verkäufer von heißen Würsten, Eis und ähnlichem haben bei ihren Ständen Abfallkörbe aufzustellen und die Käufer auf diese aufmerksam zu machen. § 7 Allgemeine Pflichten (1) Alle Personen, die [...] Zuname und gegebenenfalls der Firmenname, sowie die Postanschrift des Inhabers an deutlich sichtbarer Stelle anzubringen. (5) Standüberdachungen dürfen aus Sicherheitsgründen nicht unter 2 m zur Fahrbahn hin

in die Obhut eines Personensorgeberechtigten bzw. einer von diesen mit der Abholung beauftragten Person. Hat ein Personensorgeberechtigter schriftlich erklärt, dass sein Kind alleine nach Hause gehen darf

das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle [...] gelegt. Das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet; Nachkommastellen werden ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, werden auf die vorausgehende [...] bestimmte Abschnitte einer Erschließungsanlage ermitteln oder diese Kosten für mehrere erstmals herzustellende Anbaustraßen und/oder Wohnwege, die für die städ- tebaulich zweckmäßige Erschließung der Grundstücke

im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 10 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] Anlage 1 der Polizeilichen Umweltschutzverordnung. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. 4 § 11 Verunreinigung durch [...] unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt

Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtet (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung [...] verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, daß die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen [...] Grundstücksgrenze, ist der Straßenanlieger für eine Satz 1 entsprechend breite Fläche entlang dieser Einrichtung verpflichtet. (4) Gemeinsame Rad- und Gehwege sind die der gemeinsamen Benutzung von Radfahrern

Plätzen des Wochenmarktes und des Jahrmarktes (Ostermontags- marktes) sowie für das zur Verfügung stellen von nicht überdachten Verkaufsständen wer- den Gebühren nach Maßgabe dieser Satzung erhoben. § 2 [...] laufenden Frontmeter (Tiefe 2 m) je Markttag beträgt 2,50 €. b) Die Gebühr für das zur Verfügung stellen eines 4 Meter langen, überdachten Verkaufstandes beträgt bei 1. Heininger Vereinen und Eschenbacher

Partner zutreffen). • Der Bewerber muss sich aufgrund seines Gesundheitszustandes noch in gebotenem Maße selbst versorgen können (keine Einstufung in eine Pflegestufe). • Bewerber, die kein Wohneigentum besitzen [...] folgende Voraussetzungen für die Vergabe von Wohnungen im Haus in der Breite zu erfüllen: • Der Bewerber muss das gesetzliche Renteneintrittsalter erreicht haben. • Hauptwohnsitz des Bewerbers muss seit [...] werden • besondere Umstände, z.B. eine besondere häusliche Situation oder gemeinnütziges Engagement im Ort und • die Bewerbungsdauer. Hinweise: Jede freiwerdende Wohnung wird grundsätzlich immer zweimal im