Suche: Gemeinde Heiningen

Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt, so ist diese zugrunde zu legen. Als Geschosse gelten Vollgeschosse i. S. der Landesbauordnung (LBO) in der im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den [...] öffentliche Straße mit einer betriebsfertigen Versorgungsleitung grenzen oder ihren unmittelbaren Zugang zu einer solchen Straße durch einen Privatweg haben. Befinden sich auf einem Grundstück mehrere Gebäude [...] dem Wasserabnehmer darüber hinaus im Rahmen des ihr wirt- schaftlich Zumutbaren auf Antrag die Möglichkeit ein, den Bezug auf einen von ihm ge- wünschten Verbrauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken

erfüllt werden. Die Zulassung erfolgt durch Ausstellen eines Berechtigungsscheins; dieser ist den aufsichtsberechtigten Personen der Gemeinde auf Verlangen vorzuzeigen. Die Zulassung wird „bis auf Widerruf“ [...] Gärtner und sonstige Gewerbetreibende bedürfen für die Tätigkeit auf dem Friedhof der vorherigen Zulassung durch die Gemeinde. Sie kann den Umfang der Tätigkeiten festlegen. (2) Zugelassen werden nur solche [...] die Voraussetzungen des Abs. 2 ganz oder teilweise nicht mehr gegeben sind, kann die Gemeinde die Zulassung auf Zeit oder auf Dauer zurücknehmen oder widerrufen. (6) Das Verfahren nach Abs.1 und 2 kann über

g eines Grabmals 50 € 2. für die Zulassung von gewerbsmäßigen Grabmalaufstellern 2.1. für einen Einzelfall 25 € 2.1. für eine Dauerzulassung 150 € 3. für die Zulassung zur gewerbsmäßigen Grabpflege 25 [...] Leistungen der Ziffern 1 und 2 wird für Beisetzungen an Samstagen ein Zuschlag in Höhe von 20 % und an Sonn- und Feiertagen ein Zuschlag in Höhe von 40 % erhoben. III. Gebühren für Benutzung von Friedhof [...] tt) 36 € 6. Auswärtigenzuschläge Für die Leistungen der Ziffern 1 bis 5 wird für Auswärtige ein Zuschlag in Höhe von jeweils 50 % erhoben. Als Auswärtiger im Sinne dieser Gebührensatzung gilt, wer zum

ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit hinzuge- rechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise für die Dienstverrichtung entstandenen Dienstaufwand berechnet

von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V.m. § 18 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit hat die Verbandsversammlung am 02.02.2026 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr

4a SchG) sowie für die dortige Ferienbetreuung. § 2 Trägerschaft Träger dieser kostenpflichtigen Angebote ist die Gemeinde Heiningen. § 3 Schließzeiten (1) Die ergänzende kommunale Betreuung an der Ern [...] spontanes Verlassen der Betreuung kann nicht durch einen Telefonanruf oder ein schriftliches Einverständnis erfolgen, sondern muss persönlich durch eine Erziehungs- berechtigte oder einen Erziehungsbe [...] en geschehen. Im Falle regelmäßiger Termine besteht auf Wunsch der Erziehungsberechtigten die Möglichkeit einer frühzeitigen Entlassung der Schülerinnen und Schüler nach Absprache. Dies ist der Einric

bevorstehenden Gefahr für das Leben und die Gesundheit von Menschen und Tieren oder für andere wesentliche Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl

Umlage nach Abs. 3 ein entsprechender Zuschlag zu machen, der die Mehraufwendungen für das schwer zu reinigende Wasser berücksichtigt. Über den Zuschlagentscheidet der Verwaltungsrat nach Anhörung des [...] ung und die Festsetzung der Umlagen. d) Die Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung und die Entlastung des Verbandsvorsitzenden. e) Die Entscheidung über die Anstellung und Entlassung der Bediensteten [...] der Verbandsversammlung aufgeschoben werden kann, entscheidet der Verwaltungsrat an Stelle der Verbandsversammlung. Die Gründe für die Eilentscheidung und die Art der Erledigung sind der Verbandsversammlung

der Verweisung von dem Markt wird eine etwa entrichtete Gebühr nicht erstattet. Außerdem kann die Zulassung zum Markt vorübergehend oder dauernd untersagt werden. (3) Die Benutzung von Lautsprechern u.ä.

über die Krankheit. Diese Informationen sind insbesondere für schwangere Mütter wichtig, die in diesem Fall entscheiden, ob sie ihr Kind in den Kindergarten bringen oder nicht. Der Kindergarten ist aufgrund [...] besteht aus mindestens 3 Mitgliedern. Die Eltern jeder Gruppe wählen aus ihrer Mitte ein Mitglied. Sind weniger als 3 Gruppen vorhanden, wählen alle Eltern aus ihrer Mitte ein weiteres Mitglied. Für jedes [...] Körperlich und geistig behinderte Kinder können grundsätzlich aufgenommen werden. Über die Aufnahme entscheidet der Träger im Einvernehmen mit der Leitung des Kindergartens. 3. Jedes Kind wird vor der Aufnahme