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Riederholz“ Maßnahmenbeschreibung Maßnahmen-Nr.: V 2 Art der Maßnahme: Bauzeitenbeschränkung für den Baubeginn. Ziel / Begründung der Maßnahme: Um eine Tötung oder Schädigung von Vogelindividuen (insbesondere [...] Riederholz“ Maßnahmenbeschreibung Maßnahmen-Nr.: V 3 Art der Maßnahme: Anlage eines insektenfreundlichen Blühstreifens. Ziel / Begründung der Maßnahme: Durch die Aushagerung der Fläche und anschließendem Ausbringen [...] en. Als Nahrungshabitat ist für ihn ein Wechsel von Wäldern und offenen Feld- und Wiesenflächen wichtig. Der Rotmilan bevorzugt vielfältig strukturierte Landschaften, die durch einen häufigen Wechsel von

Mehrheit entscheidet. Bei Stimmengleich- heit entscheidet das Los. Steht nur ein Bewerber zur Wahl und erreicht dieser im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit nicht, findet ein zweiter Wahlgang statt [...] mengleichheit entscheidet das Los. (5) Die Niederschrift über die Wahl des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertre- ters ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Ge- [...] 1 – 5 entsprechend. § 16 Wahlen (1) Die nach dem Feuerwehrgesetz und dieser Satzung durchzuführenden Wahlen werden vom Feuerwehrkommandanten geleitet. Steht er selbst zu Wahl, bestellen die Wahlberech-

oder überwiegend nach den Vorschriften der Abgabenordnung durchzuführen sind, mit Ausnahme der Entscheidung über Rechtsbehelfe, 8. geringfügiger Natur sind, insbesondere einfache Auskünfte. (2) Von der [...] Gebührenfestsetzung. § 6 Fälligkeit, Zahlung (1) Die Gebühr wird durch schriftlichen oder mündlichen Bescheid festgesetzt und ist mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung an den Schuldner fällig. (2) Sc [...] vorausgezahlt oder für sie Sicherheit geleistet wird. Von der Anforderung einer Vorauszahlung oder der Anordnung einer Sicherheitsleistung ist abzusehen, wenn dadurch eine für den Gebührenschuldner unzumutbare

, (2) In seinem Geschäftskreis entscheidet der Technische Ausschuss über: 2.1 die Erklärung des Einvernehmens der Gemeinde bei der Entscheidung über 2.1.1 die Zulassung von Ausnahmen von der Veränderungssperre [...] als 60.000,-- Euro im Einzelfall, 2.4 planerische Leistungen und Gutachten bei voraussichtlichen Honorarkosten von nicht mehr als 60.000,-- Euro im Einzelfall, soweit die Maßnahme nicht unter 2.3 fällt [...] Viertels aller Mitglieder dem Gemein- derat zur Beschlussfassung unterbreiten. (2) Der Gemeinderat kann den beschließenden Ausschüssen allgemein oder im Einzelfall Weisungen erteilen, jede Angelegenheit an sich

Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln bis zum Betrag von 20.000 Euro im Einzelfall; b) Stundung von Forderungen bis zu 20.000 Euro im Einzelfall und bis zu längstens sechs Monaten sowie die Niederschlagung und [...] Verzicht auf Ansprüche des Verbands bis zu 1.000 Euro im Einzelfall; c) Erwerb und Veräußerung von Vermögen bis zum Wert von 20.000 Euro im Einzelfall; d) Abschluss von Miet- und Pachtverträgen sowie sonstigen [...] Jahresbetrag von 1.000 Euro im Einzelfall. (3) In dringenden Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden, kann der Verbandsvorsit- zende anstelle der Verbandsversammlung entscheiden. Der Verbandsvorsitzende

Die Gemeinde kann im Einzelfall Ausnahmen von den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 zulassen, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die Versagung der Ausnahme im Einzelfall eine unbillige Härte [...] r eventuell entstehende Mehrkosten übernimmt. § 7 Ausschlüsse im Einzelfall, Mehrkostenvereinbarung (1) Die Gemeinde kann im Einzelfall Abwasser von der öffentlichen Abwasserbeseitigung aus- schließen: [...] Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt, so ist diese zugrunde zu legen. Als Geschosse gelten Vollgeschosse i.S. der Landesbauordnung (LBO) in der im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den

8. die folgenden Weisungsaufgaben: a) Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen mit Ausnahme von Kommunalwahlen; b) Statistische Erhebungen; c) Wehrerfassung; d) Aufstellung von Entwürfen [...] Stand 25.03.2025 1. die Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter, 2. die Änderung der Verbandssatzung, 3. die Entscheidung über die Beschaffung, Errichtung, wesentliche Erweiterung und Aufhe- [...] Verbandes einschließlich der Haus- haltssatzung, 5. die Feststellung der Jahresrechnung, 6. die Aufstellung des Flächennutzungsplans, 7. die Beschlussfassung über Maßnahmen, die sich erheblich auf den Haushalt

Jahresgebühr für Schülerinnen und Schüler, Studierende und Auszubildende von L8 bis 24 Jahren unter Vorlage eines entsprechenden Nachweises 5,00 Euro Familiengebühr für Partner im gleichen Haushalt 15,00 Euro [...] Anforderung fällig. 5z lnternet a. Alleemeines 1. Die Gemeindebücherei stellt einen öffentlichen lnternet-Zugang bereit, der entsprechend dem Bildungs- und lnformationsauftrag der Bücherei genutzt werden kann. [...] lnhalte, die Verfügbarkeit und die Qualität von Angeboten Dritter, die über den bereitgestellten Zugang abgerufen werden. 6. Veränderungen an der System- und Netzwerkkonfiguration von Server und PC sind

Verwendung des Zuschusses durch Vorlage von Rechnungen nachzuweisen. Bei größeren Maßnahmen ist die Gemeinde Heiningen rechtzeitig ein Jahr vor dem Beginn der Maßnahme über das Vorhaben zu unterrichten [...] den Gemeindeverwaltungsverband Voralb erstreckt, ist im Einzelfall zu prüfen. Über die grundsätzliche Bezuschussung solcher Vereine entscheidet der Gemeinderat. VI. JUBILÄUMSGABEN Den Vereinen wird auf [...] Vereinen, deren Sitz und Wirkungskreis sich gemeindeübergreifend über Heiningen erstreckt, ist dies im Einzelfall zu prüfen, b) der Verein gemeinnützige Ziele verfolgt und keinem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb

für 3 – 6-Jährige ein Zuschlag von 5,- €/Monat erhoben. Für Kinder ab 2 Jahren 9 Monaten, die Gruppen für 3 – 6-Jährige besuchen, wird auf die reguläre Kindergartengebühr ein Zuschlag von 50 % bis zur Vollendung [...] Reuschwald wird bei über dreijährigen Kindern pro Wochentag ein Zuschlag von 15,- € im Monat erhoben, in der Krippengruppe beträgt der Zuschlag 22,- € pro Wochentag im Monat. Die Kosten für das Mittagessen [...] einzelnen Wochentagen in der Betreuungszeit VÖ+ wird pro Wochentag im Monat in der Krippengruppe ein Zuschlag von 12,- €/Monat erhoben. (4) Das Kindergartenentgelt in den Krippengruppen im Breitekindergarten