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Möchten Sie bei einer Veranstaltung wie zum Beispiel einer Hochzeit ein Feuerwerk abbrennen lassen, kann es sein, dass Sie eine luftrechtliche Genehmigung benötigen.

lassen. Dafür müssen Sie einen Antrag stellen. Eine Abweichung von den Regelungen zur Arbeitszeit ist möglich für: kontinuierliche Schichtbetriebe Bau- und Montagestellen Saison- und Kampagnenbetriebe Für [...] tägliche Arbeitszeit bewilligt werden, um zusätzliche Freischichten zu erreichen. Auch für Bau- und Montagestellen kann eine längere Arbeitszeit über 8 Stunden hinaus bewilligt werden. Bei Saison- und Kampag [...] Stunden grundsätzlich nicht zulässig. Die Ausnahmen stehen im pflichtgemäßen Ermessen der zuständigen Behörde. Sie haben keinen Anspruch auf eine Ausnahmebewilligung.

der Öffent- lichkeit vorzustellen und im Idealfall auf Dauer im Internet bereitzustellen. Anlage 7.3 zeigt einen möglichen Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung als Schemadarstellung. Auch die Träger öf [...] EU-Richtlinie zur Erstellung von strategischen Lärmkarten und zur Erstel- lung von Lärmaktionsplänen ist folgende zeitliche Gliederung vorgegeben: Ausarbeiten der Lärmkarten zum Aufstellen von Lärmaktionsplänen [...] beiden Beurteilungszei- ten und das gesamte Stadtgebiet dargestellt. Die Anlagen 4.1.1, bzw. die Anlagen 4.2.1 zeigen eine vergrößerte Darstellung der Isophonen. Es zeigt sich bei der Betrachtung der Isophonen

Betriebsgegenstände dürfen frühestens 1 Stunde vor Beginn der Marktzeit angefahren, ausgepackt oder aufgestellt werden. Die Anfuhr muß bei Marktbeginn beendet sein. Ausnahmen kann der Marktmeister zulassen, [...] auffallen. (8) Die Verkäufer von heißen Würsten, Eis und ähnlichem haben bei ihren Ständen Abfallkörbe aufzustellen und die Käufer auf diese aufmerksam zu machen. § 7 Allgemeine Pflichten (1) Alle Personen, die [...] Zuname und gegebenenfalls der Firmenname, sowie die Postanschrift des Inhabers an deutlich sichtbarer Stelle anzubringen. (5) Standüberdachungen dürfen aus Sicherheitsgründen nicht unter 2 m zur Fahrbahn hin

Plätzen des Wochenmarktes und des Jahrmarktes (Ostermontags- marktes) sowie für das zur Verfügung stellen von nicht überdachten Verkaufsständen wer- den Gebühren nach Maßgabe dieser Satzung erhoben. § 2 [...] laufenden Frontmeter (Tiefe 2 m) je Markttag beträgt 2,50 €. b) Die Gebühr für das zur Verfügung stellen eines 4 Meter langen, überdachten Verkaufstandes beträgt bei 1. Heininger Vereinen und Eschenbacher [...] Gebühr wird eine Quittung erteilt. Sie können auch mit der Platzzuteilung schriftlich in Rechnung gestellt und beim Vorliegen einer entsprechenden Ermächtigung per Lastschrift eingezogen werden. § 6 Folgen

Satzung zum Offenhalten von Verkaufsstellen am Ostermontag aus Anlass des Ostermarktes Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden- Württemberg (LadÖG) in Verbindung [...] Ladenöffnung am Ostermontag Aus Anlass des Ostermarkts dürfen in der Gemeinde Heiningen die Verkaufsstellen jährlich am Ostermontag in der Zeit von 11.30 – 16.30 Uhr geöffnet sein. § 2 Schutz der Arbeitnehmer

einen Anspruch auf Zahlung einer bestimmten Geldsumme auf einfache und schnelle Weise gerichtlich feststellen zu lassen. Wenn der Schuldner keinen Widerspruch einlegt, können Sie sich durch das Mahnverfahren

gleichwertigen Zahlungsaufstellung die Schuld begleicht. Ist Ihr Schuldner ein Verbraucher, dann gilt dies aber nur, wenn er auf diese Folgen in der Rechnung oder der Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen

Verpackung) Hörmarken (z.B. Radioerkennungsmelodien) sonstige Aufmachungen wie Farben oder Farbzusammenstellungen Der Markenschutz kann auf zwei Wegen erworben werden: Eintragung in das Markenregister des [...] folgende Schutzhindernisse entgegenstehen: mangelnde Unterscheidungskraft fehlende graphische Darstellbarkeit beschreibende Angaben Freihaltebedürfnis von Wettbewerbern Einzelheiten zu diesen sogenannten [...] Baden-Württemberg: beim Patentinformationszentrum Stuttgart ) durchgeführt werden. Bei folgenden Stellen können Sie auch im Internet nach eingetragenen Marken suchen: Deutsches Patent- und Markenamt (deutsche

Eine Marke ist geschützt, wenn sie im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen ist. Dafür müssen Sie sie anmelden. Wenn Sie eine Marke eintragen lassen, erwerben Sie das alleinige Rec