Suche: Gemeinde Heiningen

Landes verpflichtet, Betriebe, von deren Abwasseranfall nach Beschaffenheit und Menge ein erheblicher Einfluss auf die öffentliche Abwasserbehandlungsanlage, deren Wirksam- keit, Betrieb oder Unterhaltung [...] auch solche Stoffe, die in Anlage 5 und 7 der Oberflächengewässerverordnung genannt sind. Die Gemeinde wird dabei die Geheimhal- tungspflicht von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen sowie die Belange des [...] die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung festgesetzt ist, wenn sie bebaut oder gewerblich genutzt werden können. Erschlossene Grundstücke, für die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung nicht festgesetzt

die Mitgliedsgemeinde, für die er tätig ge- worden ist. § 9 Wirtschaftsführung Für die Wirtschaftsführung gilt § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit. Beim Betrieb der Einrichtungen gemäß § 2 Absatz [...] Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) die nachstehende Verbandssatzung: § 1 Mitglieder, Rechtsform, Name und Sitz (1) Die Gemeinden Heiningen und Eschenbach des Landkreises Göppingen, im folgenden Mitg [...] § 3 Führung der Kassengeschäfte (1) Zu den Kassengeschäften nach § 2 Abs. 3 Nr. 1 gehören insbesondere a) die Abwicklung des Zahlungsverkehrs (Ein- und Auszahlungen), b) die Verwaltung der zur Verwahrung

n und Schüler, Studierende und Auszubildende von L8 bis 24 Jahren unter Vorlage eines entsprechenden Nachweises 5,00 Euro Familiengebühr für Partner im gleichen Haushalt 15,00 Euro Tages- bzw. Einzela [...] übernommen. Ss Behandlung der Medien und Haftung 1. Entliehene Medien sind mit größter Sorgfalt zu behandeln 2. Für beschädigte oder verlorengegangene Medien hat derjenige, auf dessen Ausweis sie entliehen

ze der Vereinsarbeit § 1 Laufende Förderung § 2 Pauschale Grundförderung § 3 Nutzung und Betrieb von gemeindeeigenen Sport- und Übungsanlagen § 4 Nutzung und Betrieb von vereinseigenen Sport- und Übungsanlagen [...] Zweck verwendet werden. Ein Rechtsanspruch auf Förderung bzw. Gewährung des Zuschusses besteht ausdrücklich nicht. Der Antrag für die laufende Förderung muss bei der Gemeindeverwaltung jährlich, jeweils [...] Vereine berechtigt einen Antrag auf Vereinsförderung zu stellen, wenn a) sich der Sitz und Wirkungskreis dauerhaft in der Gemeinde Heiningen befindet und sich die Haupttätigkeit auf deren Gebiet erstreckt

Kindergartenentgeltes maßgebend. Berücksichtigt werden nur Kinder unter 18 Jahren, die im gleichen Haushalt mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. (7) Änderungen in den Familienverhältnissen sind der Einrichtu

Buchstabe A, B, C und D kommt die gesetzliche Mehrwertsteuer hinzu. Handelt es sich bei Veranstaltungen nach Buchstabe C um gewerbliche Veranstaltungen, für die Eintrittspreise verlangt werden, erhöhen sich [...] Kosten für den Betrieb der Heizung und mit Ausnahme des Abschnitts C der Tarifbestimmungen auch die Stromkosten enthalten. Bei den nach diesen Bestimmungen festgelegten Tarifen handelt es sich um priv [...] Nutzungsentgelte angesetzt (Beschluss der Verbandsversammlung vom 25.11.2025): A. Regelmäßiger Übungsbetrieb 1. Für gemeinnützige Vereine und Vereinigungen aus Heiningen und Eschenbach 5,-- € Übungseinheit

Nutzungsentgelte angesetzt (Beschluss der Verbandsversammlung vom 25.11.2025): A. Regelmäßiger Übungsbetrieb Gebühren: 1. Für gemeinnützige Vereine und Vereinigungen aus Heiningen und Eschenbach 100,-- € [...] tritt, wenn nur Schüler unter 15 Jahren teilnehmen, eine Ermäßigung von 50 % ein. B. Einzelner Übungsbetrieb 1. ganze Halle von einheimischen Erwachsenen je Stunde 20,-- € Jugendlichen je Stunde 10,-- € [...] die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. In sämtlichen Nutzungsentgelten sind die Kosten für den Betrieb der Heizung und mit Ausnahme des Abschnitts C der Tarifbestimmungen auch die Stromkosten enthalten

ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines Hundes ist, wer einen Hund in seinem Haushalt oder seinem Wirtschaftsbe- trieb für Zwecke der persönlichen Lebensführung aufgenommen hat. Kann der Halter eines [...] veräußert, so ist in der Anzeige nach Abs. 2 der Name und die Anschrift des Erwerbers anzugeben. § 11 Hundesteuermarken (1) Für jeden Hund, dessen Haltung im Gemeindegebiet angezeigt wurde, wird eine Hunde- [...] ist die wiedergefundene Marke unverzüglich an die Gemeinde zurückzugeben. § 12 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Kommunalabgabengesetz handelt, wer vorsätzlich oder

(2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Heiningen und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt [...] t der gewerblichenTätigkeit in der Gemeinde Heiningen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf [...] Gemeinde Heiningen Landkreis Göppingen Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für

sind. § 18 Inbetriebsetzung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Gemeinde oder deren Beauftragte schließen die Anlage des Anschlussnehmers an das Verteilungsnetz an und setzen sie in Betrieb. (2) Jede [...] Jede Inbetriebsetzung der Anlage ist bei der Gemeinde über das Installationsunterneh- men zu beantragen. § 19 Überprüfung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Anlage des An [...] § 10 Einstellung der Versorgung (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserab- nehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung erforder-