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Die liebenswerte
Starengemeinde

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F1_Feuerwehrsatzung_2013.pdf

1 Änderung und Neufassung der Feuerwehrsatzung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 S. 3 und Abs. 3, § 7 Abs. 1 S. 1, § 8 Abs. 2 S. 2, § 10 Abs. 2 S. 1 und Abs. 3 S. 1, § 18 [...] 18 Abs. 1 S. 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 06.05.2013 folgende Satzung be- schlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr [...] Feuerwehr besteht als Gemeindefeuerwehr aus 1. der Einsatzabteilung 2. der Altersabteilung 3. der Jugendfeuerwehr 4. der Musikabteilung. § 2 Aufgaben (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen

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Zuletzt geändert:29.11.2016
V2.pdf

50,00 € 16 Melderecht 16.1 Auskünfte aus dem Melderegister 16.1.1 einfache Auskunft (§ 32 Abs. 1 Meldegesetz - MG) 5,00 € 16.1.2 erweiterte Auskunft (§ 32 Abs. 2 MG) 10,00 € 16.1.3 Gruppenauskunft (§ 32 [...] Gebühr/€ 1 Ablehnung eines Antrags usw. 1/10 bis volle Gebühr, (§ 4 Abs. 4 Satz 1 der Satzung) mindestens 1,50 € wegen Unzuständigkeit gebührenfrei 2 Allgemeine Verwaltungsgebühr (§ 4 Abs. 1 Satz 3 der [...] 32 Abs. 3, § 34 Abs. 1, 2 und 3 MG) jeweils für jede Person, auf die sich die Auskunft erstreckt 1,50 € 16.1.4 Gruppenauskunft nach Nr. 16.1.3, die mit Hilfe der automatischen Datenverarbeitung gegeben wird

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M3_Sonntagsverkauf__Ostermarkt_.pdf

Anlass des Ostermarktes Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden- Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) [...] § 12 des Gesetzes über die Ladenöffnung zu beachten. § 3 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 15 Abs. 1 Buchstabe a) des Gesetzes über die Ladenöffnung handelt, wer den Vorschriften dieser [...] (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Heiningen am 19. März 2007 folgende Satzung beschlossen: § 1 Ladenöffnung am Ostermontag Aus Anlass des Ostermarkts dürfen in der Gemeinde Heiningen die Verkaufsstellen

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Geltungsbereich_BNO_Starenfest_2022.pdf

at + c c f s I I Q m mm0 I 5 ä ,? l 6 f Ear-jI 6 ti/ R J hLJ FRIEDHOFALTER 6 B s I I IJ I{ c I *r I 1 I .l t a qz c Starenfest 20.06.2022 e t Geltungs- bereich Benutzungs- verordnung

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Zuletzt geändert:04.07.2022
S4a_Text_Benutzungsordnung_Starenfest_Ortsmitte_2022.pdf

06.2022 folgende Benutzungsordnung beschlossen: Benutzungsordnung für das Starenfest in Heiningen § 1 Zweckbestimmung Teile der Hauptstraße, der Bergstraße, der Hofstraße und der Kirchstraße dienen am letzten [...] Begleitung von Erziehungsberechtigten auf dem Festgelände aufhalten. § 4 Verhalten auf dem Festgelände (1) Innerhalb des Festgeländes hat sich jede Person so zu verhalten, dass andere nicht geschädigt, gefährdet

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Zuletzt geändert:04.07.2022
H1_Hauptsatzung_2023_durchgeschriebene_Fassung.pdf

Sozialausschuss (1) Der Geschäftskreis des Sozialausschusses umfasst folgende Aufgabengebiete: 1.1 Allgemeine soziale Angelegenheiten 1.2 Kindertagesstätten und Schulkindbetreuung 1.3 Jugendarbeit 1.4 Seniorenarbeit [...] Ausschuss (1) Der Geschäftskreis des Technischen Ausschusses umfasst folgende Aufgabengebiete: 1.1 Bauleitplanung und Bauwesen (Hoch- und Tiefbau, Vermessung), 1.2 Versorgung und Entsorgung, 1.3 Straßen [...] von Feld- und Waldwegen, 1.4 Verkehrswesen, 1.5 Feuerlöschwesen und Zivilschutz, 1.6 Friedhofs- und Bestattungsangelegenheiten, 1.7 technische Verwaltung gemeindeeigener Gebäude, 1.8 Sport-, Spiel-, Frei

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Zuletzt geändert:31.07.2023
G4_Satzung_Gewerbepark.pdf

genannt, geändert mit Satzung vom 04.05.1982 20.12.1989 23.04.1997 13.03.2002 30.04.2013 § 1 Name - Sitz - Gebiet (1) Der Verband führt den Namen „Zweckverband Gewerbepark Göppingen/Voralb“ und hat seinen [...] Markung Flurstücke Nr. 2900/2, 2307/1 bis 2307/11 und FW 95. Gemeinde Eschenbach Nr. G 4 Zweckverband Gewerbepark Göppingen/Voralb Seite 2 Stand 30.04.2013 § 2 Mitglieder (1) Mitglieder des Verbands sind: a) [...] und die Auflösung des Verbands. Im übrigen gilt § 21 Abs. 1 GKZ. Eine Änderung des Beteiligungsverhältnisses nach §§ 13 Abs. 2 und 14 Abs. 1 bedarf der Zustimmung der betroffenen Verbandsmitglieder. (4)

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Zuletzt geändert:29.11.2016
Anlage_1_Gebühren_Friedhof.pdf

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Zuletzt geändert:20.02.2024
W1_Wasserversorgungssatzung_2023.pdf

bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,00 2. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25 3. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,50 4. bei vier- und fünfgeschossiger Bebaubarkeit 1,75 5. bei sechs- und mehrgeschossiger [...] beträgt: 1. je Quadratmeter (m²) Nutzungsfläche (§ 28 Abs. 1) 3,65 € 2. je Quadratmeter (m²) Geschossfläche (§ 28 Abs. 2) 5,65 € § 37 Entstehung der Beitragsschuld (1) Die Beitragsschuld entsteht: 1. In den [...] Abs. 1 Nr. 1 und 2 mit der Erteilung der Baugenehmigung bzw. dem In-Kraft-Treten des Bebauungsplans oder einer Satzung i. S. von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB. 4. In den Fällen des § 35 Abs. 1 Nr

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Zuletzt geändert:07.02.2025
Hebesatzsatzung_Heiningen_ab_2025.pdf

Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde [...] Gemeinde Heiningen am 18.11.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Heiningen erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Lan [...] gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde Heiningen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 486 v.H.

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Zuletzt geändert:25.03.2025

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