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Die liebenswerte
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Praktikanten und studentische Aushilfen

Arbeitsrecht Steht der Lernzweck im Vordergrund, spricht dies gegen ein Arbeitsverhältnis. Wer sich also nach der tatsächlichen Ausgestaltung und Durchführung des Vertragsverhältnisses für eine begren

Zuletzt geändert:27.11.2024
Die Wahlorgane

Gemeindebediensteten berufen werden. Auch hier werden die in der Gemeinde bestehenden Parteien angemessen berücksichtigt. Die Mitglieder des Wahlvorstandes leiten und überwachen die Wahlhandlung und ermitteln [...] Vertrauensleute für Wahlvorschläge dürfen nicht zu Mitgliedern eines Wahlorgans berufen werden. Die Mitglieder der Wahlorgane, ihre Stellvertretungen und die Schriftführenden sind unabhängig. Sie sind zur [...] n oder Wahlvorsteher Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister beruft für jeden Wahlbezirk der Gemeinde eine Wahlvorsteherin oder einen Wahlvorsteher und ihre Stellvertretungen. Die Wahlvorsteherin oder

Zuletzt geändert:28.11.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

andere Gemeinde ziehen und im Wählerverzeichnis der alten Gemeinde eingetragen sind, aber in der neuen Gemeinde wählen wollen, haben Sie folgende Möglichkeiten: Sie können in der neuen Gemeinde einen Antrag [...] wie Ihre alte Gemeinde liegt, können Sie bei der alten Gemeinde einen Wahlschein beantragen und damit in einem Wahllokal Ihrer neuen Gemeinde wählen. Sie können bei Ihrer alten Gemeinde einen Wahlschein [...] chnis ausschlaggebend, in welcher Gemeinde Sie am Stichtag (Sonntag, 25. Januar 2026) gemeldet waren. Erfolgt der Umzug nach dem Stichtag innerhalb derselben Gemeinde, ist eine "Umtragung" in den neuen

Zuletzt geändert:28.11.2024
Was wird gewählt

Onlineauftritt des Landtags. Gewählt wird in insgesamt 70 Wahlkreisen. Zu welchem Wahlkreis Ihre Gemeinde gehört, finden Sie auf den Seiten des Statistischen Landesamtes. Sie können diese Information auch [...] Vorzeitige Neuwahlen finden nur dann statt, wenn sich der Landtag mit einer Zweidrittelmehrheit der Mitglieder selbst aufgelöst hat oder der Landtag durch Volksbegehren/Volksabstimmung aufgelöst wird. Jeder

Zuletzt geändert:01.12.2024
Elternzeit

das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate ohne Unterbrechung bestanden, soll die vertraglich vereinbarte regelmäßige Arbeitszeit für mindestens zwei Monate auf einen Umfang zwischen 15 und 32 Wochenstunden

Zuletzt geändert:01.12.2024
Fahrrad und Öffentlicher Personennahverkehr

möglich. Die Mitnahmeregelungen wurden in allen Verkehrsverbünden harmonisiert. Um Radfahren in Kombination mit Bus und Bahn noch attraktiver zu machen, gibt es im Öffentlichen Personennahverkehr somit

Zuletzt geändert:02.12.2024
Nachweis der Kranken- und Pflegeversicherung

versichert sind, wird als beitragspflichtige Einnahme der monatliche Bedarfssatz nach der entsprechenden Regelung im BAfÖG für nicht bei den Eltern wohnende Studierende herangezogen. Seit dem Wintersemester 2022/2023

Zuletzt geändert:04.12.2024
Versicherungspflicht

ung Selbstständig tätige Freiberuflerinnen und Freiberufler, für die die Mitgliedschaft in einer Kammer obligatorisch ist (zum Beispiel Ärztinnen und Ärzte, Architektinnen und Architekten, Rechtsanwältinnen [...] Freiberufler sind - auch wenn die unselbstständige Ausübung ihres Berufs die Mitgliedschaft in einer Kammer ebenfalls voraussetzt - grundsätzlich in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig [...] Bestimmte Freiberuflerinnen und Freiberufler aus anderen Berufen, für die die Mitgliedschaft in einer Kammer nicht zwingend vorgeschrieben ist, sind rentenversicherungspflichtig. Hierzu gehören unter anderem:

Zuletzt geändert:04.12.2024
Melde- und Zahlungspflichten

dies binnen einer Woche bei Ihrer Berufsgenossenschaft melden. Die Berufsgenossenschaften sind die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung. Pflichtversicherte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in der [...] kheiten. Angaben über die für Ihr Unternehmen zuständige Berufsgenossenschaft erhalten Sie beim Verband "Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung". Hinweis : Die Beiträge für die Unfallversicherung tragen

Zuletzt geändert:04.12.2024
Trinkwasserüberwachung

unter anderem einschlägige Normen und das allgemein anerkannte technische Regelwerk des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfachs e. V. (DVGW). Für die Einhaltung dieser Vorschriften sowie die Reinheit [...] stark beeinträchtigt wird. In Baden-Württemberg geben die Wasserversorger selbst innerhalb einer Kommune häufig Wasser unterschiedlicher Härte an ihre Kunden ab. Das hängt von der Verfügbarkeit des Wassers

Zuletzt geändert:05.12.2024

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