Amtliche Bekanntmachungen: Gemeinde Heiningen

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Starengemeinde

Hauptbereich

Sitzungen der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Voralb

 

Einladung zur Sitzung

der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Voralb

am Donnerstag, 21. Oktober 2021 um 19:30 Uhr

in der Voralbhalle/ Bistro Voralbhalle, Krautgarten 1 in 73092 Heiningen

 

Tagesordnung - öffentlich

 

1. Feststellung Rechnungsabschluss 2020

 

2. Sanierung Voralbhalle:

a) Vergabe von Bauleistungen: Fenster- und Türelemente

b) Kostenfortschreibung

 

3. Voralbbad:

a) Kalkulation der Eintrittspreise

b) Update des Kassenautomaten

 

4. Bekanntgaben und Verschiedenes

 

Zuhörer sind herzlich eingeladen.

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Heiningen unter dem Link heiningen-online.ris-portal.de .

Veröffentlicht am 14.10.2021, Häußler

Öffentliche Bekanntmachung

Inkrafttreten des Bebauungsplans „Kurzländ, 4. Änderung“

Der Gemeinderat der Gemeinde Heiningen hat am 27.09.2021 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Kurzländ, 4. Änderung“ und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Kurzländ, 4. Änderung“ als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.

 Für den Geltungsbereich ist der zeichnerische Teil der Satzung vom Büro mquadrat vom 27.09.2021 maßgebend.

Der Planbereich ergibt sich untenstehendem Planausschnitt der Bestandteil dieser Bekanntmachung ist.

Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Kurzländ, 4. Änderung“ treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).

Der Bebauungsplan einschließlich seiner Begründung und die örtlichen Bauvorschriften können im Bürgermeisteramt Heiningen, Hauptstraße 30, 73092 Heiningen während der üblichen Dienstzeiten eingesehen werden. Jedermann kann über deren Inhalt Auskunft verlangen.

 Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb einer Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

 Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, ein nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlicher Fehler oder ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der aktuellen Fassung oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassenen Verfahrensvorschriften ist nach § 4 Abs. 4 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen.

Heiningen, den 07.10.2021

                                                               

Norbert Aufrecht

Bürgermeister

Trinkwasserqualität im Versorgungsbereich Heiningen - Veröffentlichung nach § 15 Abs. 5 der Trinkwasserverordnung -

Die Gemeinde Heiningen liefert in der Regel eine Mischung aus Eigenwasser und Wasser
vom „Zweckverband Wasserversorgung Kornberggruppe“. Beide Lieferanten setzen dem
Wasser lediglich das zur Desinfektion notwendige Chlor in Form von Chlordioxid zu. An den
Verbrauchsstellen sind von Chlor noch notwendige Restwerte, die deutlich unter dem
Grenzwert von 0,3 mg/l liegen, messbar. Das Eigenwasser wird zur Bindung feinster
Schwebestoffe bei Bedarf vorübergehend mit Eisentrichlorid geflockt, das aber wieder
ausgefiltert wird.

Die Härte des Trinkwassers liegt bei ca. 14,9° dH und damit im Härtebereich hart.

Der Nitratgehalt weist mit 18 mg/l eine deutliche Unterschreitung des Grenzwerts von 50
mg/l auf. Auch alle anderen Stoffe und Stoffgruppen liegen ebenfalls erheblich unter den
zugelassenen Werten der Trinkwasserverordnung bzw. der EG-Norm. Weitere Einzelheiten
können auch dem Internetauftritt der Gemeinde www.heiningen-online.de unter Wohnen &
Leben / Wasserversorgung/Trinkwasseranalyse entnommen werden. 

Aktueller Prüfbericht und Befund stehen nachfolgend zum Download bereit

Prüfbericht Download

Befund zum Prüfbericht Download

Beabsichtigte Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen – Teilfläche Flst. 82/1 – Weg

 

Eine Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche Flst. 82/1 vor dem Gebäude Hauptstraße 57 ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich und soll lt. Beschluss des Gemeinderates vom 27.09.2021 gemäß § 7 Straßengesetz Baden-Württemberg (StrG) eingezogen werden. Die Teilfläche des Flst. 82/1 weist eine Fläche von ca. 17 Quadratmeter auf und ist auf dem unten abgedruckten Lageplanausschnitt schraffiert dargestellt. Der Plan ist Bestandteil dieser Bekanntmachung.

 

Die Absicht der Einziehung bzw. Entwidmung der Teilfläche des Flst. 82/1 wird hiermit gem. § 7 Abs. 3 Satz 1 StrG öffentlich bekannt gemacht.

 

Einwendungen gegen die beabsichtigte Einziehung bzw. Entwidmung können innerhalb von drei Monaten nach dieser Bekanntmachung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Heiningen, Hauptstraße 30, 73092 Heiningen erhoben werden. Die Frist wird auch durch die Einlegung des Widerspruches beim Landratsamt Göppingen, Lorcher Straße 6, 73033 Göppingen gewahrt.


 

Heiningen, 30.09.2021

 

Norbert Aufrecht

Bürgermeister

Sitzungen des Gemeinderats und/oder des Technischen Ausschusses

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 25. Oktober 2021 um 18:30 Uhr

im Saal des Feuerwehrhauses Heiningen

Tagesordnung - öffentlich

1. Haushaltsplan 2021 und Folgejahre:

a) Haushaltskonsolidierung - mögliche Maßnahmen zur Ausgabenreduzierung

b) Haushaltskonsolidierung - mögliche Maßnahmen zur Einnahmeerhöhung insbesondere Änderung der Steuerhebesätze

2. Bekanntgaben und Anfragen

Zuhörer sind herzlich eingeladen.

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Heiningen unter dem Link heiningen-online.ris-portal.de .

Veröffentlicht am 19.10.2021, Häußler

Änderung des Kindergartenentgelts zum 01.01.2022

Die vollständige Entgeltordnung lesen Sie hier.

 

Veröffentlicht am 23.07.2021, Häußler

Grundsteuerjahreszahlung für das Jahr 2022


Antrag kann jetzt gestellt werden

Grundsteuerjahresbeträge über 15,-- Euro können außer in Raten auch in einem Betrag am
1. Juli entrichtet werden. Die Jahreszahlung ist aber nur auf Antrag möglich, der für das
Kalenderjahr 2022 spätestens bis zum 30. September 2021 zu stellen ist, wenn er nicht
schon in einem früheren Jahr gestellt wurde. Eine stillschweigende Jahreszahlung der
Grundsteuer am 1. Juli ist nicht möglich. Sie würde zur Folge haben, dass für die am 15.
Februar und 15. Mai fälligen Grundsteuerbeträge Säumniszuschläge erhoben werden
müssten.

Die beantragte Grundsteuerzahlung in einem Jahresbetrag am 1. Juli bleibt für den
Steuerzahler so lange maßgebend, bis er ihre Änderung beantragt. Die Änderung ist
ebenfalls bis zum 30. September des vorhergehenden Kalenderjahres zu beantragen.

 

Veröffentlicht am 31.08.2021, Häußler

Amtliche Bekanntmachung der Änderung der Friedhofssatzung

Die 4. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) vom 15.11.2010 finden Sie hier.

 

Veröffentlicht am 24.06.2021, Kienbacher

Sitzung des Sozialausschusses

Einladung zur Sitzung des Sozialausschusses

am Donnerstag, 1. Juli 2021
um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses

 Tagesordnung - öffentlich

1. Bericht Stand neue Gruppe im Kinderhaus Kleine Strolche
2. Anpassung der Kindergartengebühren
3. Information/Beratung (mündl.) über Entwicklungen in der Schule: Digitalisierung, Ganztagesschule, Corona
4. Verschiedenes

 Zuhörer sind herzlich eingeladen.

 Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Heiningen unter dem Link heiningen-online.ris-portal.de .

Veröffentlicht im Ris-Portal am 24.06.2021, Dill

8. Nachtrag zu den öffentlich rechtlichen Vereinbarungen zwischen der Stadt Göppingen und dem Abwasserverband Heiningen, Dürnau, Eschenbach und Gammelshausen vom 23.07.1980

Die öffentlich rechtliche Vereinbarung finden Sie hier.

Veröffentlicht am 10.06.2021, Häußler

Amtliche Bekanntmachung Landratsamt Göppingen Forstschäden-Ausgleichsgesetz Stand: Mai 2021

Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags in dem Forstwirtschaftsjahr 2021 (HolzEinschlBeschrV2021) vom 14. April 2021 (BGB1. I S. 808) hier einsehen.

 

Veröffentlicht am 02.06.2021, Häußler

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach §§ 192 — 197 BauGB (Wertermittlung) auf die Stadt Göppingen

Die Gemeinden und die Stadt Göppingen wollen im Bereich der amtlichen Wertermittlung (§§ 192 – 197 BauGB) zusammenarbeiten und hierzu einen gemeinsamen Gutachterausschuss mit einer Geschäftsstelle bilden. Dieser Zusammenschluss wurde mit der geänderten und am 10.10.2017 in Kraft getretenen Gutachterausschussverordnung möglich, welche die interkommunalen Kooperationsmöglichkeiten erweitert hat. Durch den geplanten Zusammenschluss sollen insbesondere  die Kauffälle in einer gemeinsamen Kaufpreissammlung erfasst und die Auswertung der Kauffälle nach einem einheitlichen Verfahren sichergestellt werden,  die Anzahl der auswertbaren Kauffälle erhöht und  die sich daraus ergebenden Synergieeffekte bezüglich Datenumfang und -qualität genutzt werden können. Mit dem Zusammenschluss übergeben die Gemeinden die Aufgabe nach §§ 192-197 BauGB zur Erfüllung an die Stadt Göppingen. Ziel der Zusammenarbeit ist die Ableitung und die Veröffentlichung von gemeinsamen Bodenrichtwerten (§ 196 BauGB) und der sonstigen für die Wertermittlung erforderlichen Daten (§ 193 Abs. 5 BauGB) in einem gemeinsamen Grundstücksmarktbericht. Grundlage für die Zusammenarbeit bildet § 1 Abs. 1 Satz 2 GuAVO. Die Gemeinden sind sich darüber einig, dass diese Form der Zusammenarbeit um andere Gemeinden erweitert werden kann, soweit die Gemeinden im selben Landkreis liegen und benachbart sind (§ 1 Abs. 1 Satz 2 GuAVO).

Die vollständige Öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier.

 

Veröffentlicht am 02.06.2021, Häußler

Öffentliche Bekanntmachung Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes „Kurzländ, 4. Änderung“

Öffentliche Bekanntmachung hier abrufen

Veröffentlicht Häußler 27.05.2021

Der Entwurf des Bebauungsplanes und der Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan mit zugehöriger Begründung können Sie hier einsehne:

Zeichnerischer Teil

Textteil

Begründung

Veröffentlicht Schwarz 02.06.2021

Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Heiningen

Jahresrechnung 2019 hier

 

Veröffentlicht am 18. Mai 2021, Häußler

Entschädigung ehrenamtliche Tätigkeit

2. SATZUNG zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 19.12.2000 finden Sie hier

 

Veröffentlicht am 18. Mai 2021, Häußler

Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021

Die Festsetzung können Sie hier abrufen.

Veröffentlicht am 26.04.2021, Häußler

Fälligkeit der 2. Rate Wasser- und Abwassergebühren am 15. Mai 2021

Am 15. Mai 2021 wird die 2. Rate der Wasser- und Abwassergebühren für das Jahr 2021 fällig. Die Zahlungspflichtigen werden an die Entrichtung der Vierteljahresraten erinnert, die auf den zuletzt zugestellten Abrechnungsbescheid ausgedruckt sind. Sofern eine Abbuchungsermächtigung vorliegt, werden die Vierteljahresraten abgebucht.

Veröffentlicht am 30.04.2021, Häußler

Fälligkeit der Grund- und Gewerbesteuer am 15. Mai 2021

Am 15. Mai 2021 wird die zweite Rate der Grund- und Gewerbesteuer für das Jahr 2021 fällig. Die Zahlungspflichtigen werden an die Entrichtung der Vierteljahresraten erinnert, die auf den zuletzt zugestellten Steuerbescheiden ausgedruckt sind. Sofern eine Abbuchungsermächtigung vorliegt, werden die Vierteljahresraten abgebucht.

Veröffentlicht am 30.04.2021, Häußler

Haushaltssatzung 2021

Die aktuelle Haushaltssatzung 2021 finden Sie hier.

 

Veröffentlicht am 20.04.2021, Häußler

Haushaltssatzung Zweckverband Gewerbepark Göppingen/Voralb Haushaltsjahr 2021

Die Haushaltssatzung lesen Sie bitte hier

 

Veröffentlicht am 09.02.2021, Häußler

Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Voralb

am Montag, 19. April 2021 um 19:00 Uhr

in der  Technotherm-Halle

Tagesordnung - öffentlich

1.Feststellung Jahresabschluss 2019

2.Sanierung Voralbhalle: Vergabe von Bauleistungen und Kostenfortschreibung

3.Erstmalige Einrichtung eines Mountainbike-Trails und eines Dirtbike-Parks auf Gemarkung Heiningen unter Regie des Gemeindeverwaltungsverbandes Voralb

4.Technotherm-Halle: Kameraüberwachung

5.Bekanntgaben, Anfragen

Zuhörer sind herzlich eingeladen.

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Heiningen unter dem Link heiningen-online.ris-portal.de .

Veröffentlicht am 13.04.2021, Häußler

Einladung zur Sitzung des Abwasserverbandes

am Donnerstag, 6. Mai 2021 um 19:00 Uhr

im Gemeindehaus Gammelshausen

Tagesordnung - öffentlich

1. Feststellung Jahresabschluss 2019 mit Bilanz zum 31.12.2019

2. Nachtrag zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Göppingen und dem AZV

    Anpassung des Investitionskostenanteils und des Einleitungsrechts

3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021

4. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

5. Prüfung der Bauausgaben der Haushaltsjahre 2017 - 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt

6. Bericht aus der Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Kläranlage

7. Bekanntgaben und Anfragen

Zuhörer sind herzlich eingeladen.

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Heiningen unter dem Link heiningen-online.ris-portal.de .

Veröffentlicht am 23. April 2021, Häußler

Vergabebekanntmachung „Ausschreibung Sanierung Voralbhalle“

Hier finden Sie die Bekanntmachung

 

Veröffentlicht am 28.01.2021, Häußler

Hundesteuerbescheide und Fälligkeit der Grund -und Gewerbesteuer 2021

 

 

Fälligkeit der Grund- und Gewerbesteuer am 15. Februar 2021

Am 15. Februar 2021 wird die 1. Rate der Grund- und Gewerbesteuer für das Jahr 2021 fällig. Die Zahlungspflichtigen werden an die Entrichtung der Vierteljahresraten erinnert, die auf den zuletzt zugestellten Steuerbescheiden ausgedruckt sind. Sofern eine Abbuchungsermächtigung vorliegt, werden die Vierteljahresraten abgebucht.

 

veröffentlicht am 02.02.2021 bis 25.02.2021, Häußler

 

In diesen Tagen werden die Hundesteuerbescheide für das Jahr 2021 zugestellt.

Bitte lesen Sie hier mehr.

 

veröffentlicht am 21.01.2021 bis 25.02.2021, Häußler

Landratsamt - Flurbereinigungsbehörde-

Öffentliche Bekanntmachung vom 01.09.2021 Flurbereinigung Eislingen / Süßen ( B 10 / B 466), Landkreis Göppingen Absteckung der neuen Grundstücke Die untere Flurbereinigungsbehörde des Landratsamts Göppingen wird ab Mitte September 2021 im Gebiet der Flurbereinigung Eislingen / Süßen (B 10 / B 466) auf den Gemarkungen Holzheim, Eislingen, Süßen, Gingen und Donzdorf die Grenzen der neuen Grundstücke zunächst im Grünland und Wald abstecken und vermarken. Diese Vermessungsarbeiten erfolgen durch das Amt für Vermessung und Flurneuordnung, Gartenstraße 13, 73312 Geislingen an der Steige, Tel. 07331/304-270. Die Bewirtschafter der Grundstücke werden darauf hingewiesen und gebeten, Pflöcke, Stäbe, Grenzmarken und Vermessungszeichen nicht zu entfernen und zu verändern. Sobald alle neuen Grenzpunkte abgemarkt und aufgemessen sind, wird das Flurneuordnungsamt im Herbst 2022 die Teilnehmer (Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigten) durch einen Beschluss, der öffentlich bekannt gemacht wird, in ihre neuen Grundstücke einweisen. Zugleich erhält jeder Teilnehmer ein Verzeichnis und eine Karte, aus denen die Daten und die Lage der neuen Grundstücke zu entnehmen sind. Rechtsgrundlage für diese Arbeiten sind das Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) und das Vermessungsgesetz für Baden-Württemberg (VermG). Nach § 35 FlurbG sind Beauftragte der Flurbereinigungsbehörde berechtigt, zur Durchführung der Flurbereinigung Grundstücke zu betreten und die nach ihrem Ermessen erforderlichen Arbeiten auf ihnen vorzunehmen.

gez. Cohausz

 

Veröffentlicht am 27.08.2021, Häußler

Verpachtung der Schafweide 2021/2022



Das Bürgermeisteramt hat mit dem Schafhalter Karl- Martin Haag, Feldwiesenstraße 10 in
Heiningen wieder einen Schafweide-Pachtvertrag abgeschlossen, der folgende Bestandteile
enthält:

1. Herbstweide vom 01.09.2021 bis zum 10.11.2021. Die Wiesen sind von der
Beweidung ausgenommen


2. Winterschafweide vom 11.11.2021 bis 02.02.2022 (Lichtmeß).

Die Eigentümer und Pächter landwirtschaflicher Grundstücke werden um Beachtung
gebeten.

 

Veröffentlicht am 31.08.2021, Häußler

Voralbbad öffnet wieder!
Ab Donnerstag 01. Juli 2021 startet der eingeschränkte Badebetrieb unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen.