Amtliche Bekanntmachungen: Gemeinde Heiningen

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Amtliche Wahlbekanntmachung über die Wahl zum Landtag von Baden-Württemberg

Gemeinde
Heiningen

Wahlkreis 11
Geislingen

Wahlbekanntmachung

1.    Am 14. März 2021 findet die Wahl zum 17. Landtag von Baden-Württemberg statt.

Die Wahlzeit dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr.

 

2.         Die Gemeinde Heiningen ist in folgende vier allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.

Nummer des
Wahlbezirks:

00101, Wahlraum Rathaus (Sitzungssaal), rollstuhlgerecht

00102, Wahlraum Ernst-Weichel-Schule (Raum 11), rollstuhlgerecht

00103, Wahlraum Haus in der Breite (Gymnastiksaal), rollstuhlgerecht

00104, Wahlraum Ernst-Weichel-Schule (Raum 12), rollstuhlgerecht

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis zum 21. Februar 2021 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der/die Wahlberechtigte wählen kann.

Der Briefwahlvorstand tritt um 14.00 Uhr im Rathaus Heiningen, Bürgerbüro, zusammen.

3.  Jede/r Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie eingetragen ist. Dies gilt nicht, wenn er/sie einen Wahlschein hat (siehe Nr. 4).

Die Wähler/Wählerinnen haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen und die Wahlbenachrichtigung abzugeben.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede/r Wähler/in erhält bei Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt.

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer den Namen des Bewerbers und ggf. des Ersatz-bewerbers der zugelassenen Wahlvorschläge im Wahlkreis. Wahlvorschlägen von Parteien wird zudem der Name der Partei und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, beigefügt. Rechts von dem Namen des jeweiligen Wahlvorschlags ist ein Kreis für die Kennzeichnung des Stimmzettels aufgebracht.

Jeder Wähler/Jede Wählerin hat eine Stimme. Er/Sie gibt seine/ihre Stimme in der Weise ab, dass er/sie auf dem Stimmzettel in einen der hinter den Wahlvorschlägen befindlichen Kreise ein Kreuz einsetzt oder durch eine andere Art der Kennzeichnung des Stimmzettels eindeutig zu erkennen gibt, für welchen Wahlvorschlag er/sie sich entscheiden will.

Der Stimmzettel muss vom Wähler/von der Wählerin in einer Wahlkabine des Wahlraums gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine/ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

4.  Wähler und Wählerinnen, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,

a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises

oder

b) durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich vom Bürgermeisteramt einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

5.  Es wird besonders darauf hingewiesen, dass die Stimmabgabe ungültig ist, wenn der Stimmzettel eine Änderung, einen Vorbehalt oder einen beleidigenden oder auf die Person des Wählers/der Wählerin hinweisenden Zusatz enthält.

Bei Briefwahl gilt dies außerdem, wenn sich im Stimmzettelumschlag eine derartige Äußerung befindet sowie bei jeder sonstigen Kennzeichnung des Stimmzettelumschlags.

6.  Jede/jeder Wahlberechtigte kann sein/ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 8 Abs. 3 des Landtagswahlgesetzes).

Ein/e Wahlberechtigte/r, der/die des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner/ihrer Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten/von der Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des/der Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 8 Abs. 4 Landtagswahlgesetz). Außerdem ist die Hilfsperson zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie durch die Hilfeleistung erlangt hat.

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des/der Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des/der Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuchs).

7.  Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

Heiningen, den 25.02.2021

Bürgermeisteramt

gez. Norbert Aufrecht
Bürgermeister

Den Wortlaut der Bekanntmachung können Sie hier auch als pdf-Datei herunterladen.

Diese Bekanntmachung wurde am 25.02.2021 veröffentlicht.

 

 

Amtliche Wahlbekanntmachung

Gemeinde Heiningen    Wahlkreis 11 Geislingen

Bekanntmachung
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021

1.    Das Wählerverzeichnis für die Landtagswahl der Gemeinde Heiningen wird

in der Zeit vom 22. Februar bis 26. Februar 2021

während folgender Öffnungszeiten:

Montag und Dienstag 08:00 Uhr – 12:00 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr
Mittwoch 07:30 Uhr – 12:30 Uhr
Donnerstag 08:00 Uhr – 12:00 Uhr und 14:00 Uhr – 18:30 Uhr
Freitag 08:00 Uhr – 12:00 Uhr

im Rathaus Heiningen, Hauptstraße 30, Bürgerbüro, 73092 Heiningen

für Wahlberechtigte zur Einsicht bereitgehalten. Wahlberechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können Wahlberechtigte nur überprüfen, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre nach dem Bundesmeldegesetz eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsicht ist durch ein Datensichtgerät möglich.

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

2.    Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann während der Einsichtsfrist vom 20. bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätestens am 26. Februar 2021 bis 12:00 Uhr beim Bürgermeisteramt Heiningen, Hauptstraße 30, 73092 Heiningen, Zimmer 36 Einspruch einlegen.

Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

3.    Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens 21. Februar 2021 eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

4.    Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 11 – Geislingen durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen. Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht.

5.    Einen Wahlschein erhält auf Antrag

5.1                        eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person.

5.2                        eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person, wenn

a)  sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 11 Abs. 2 Satz 2 der Landeswahlordnung (bis zum 21. Februar 2021) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 4 Sätze 1 und 3 des Landtagswahlgesetzes versäumt hat,

b)  ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 11 Abs. 2 der Landeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 4 Sätze 1 und 3 des Landtagswahlgesetzes entstanden ist,

c)  ihr Wahlrecht im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeister bekannt geworden ist.

Der Wahlschein kann bis zum 12. März 2021, 18:00 Uhr

beim Bürgermeisteramt Heiningen, Hauptstraße 30, Bürgerbüro, 73092 Heiningen schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden.

Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder aufgrund der Anordnung einer Absonderung nach dem Infektionsschutzgesetz der Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, gestellt werden.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen.

6.    Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

7.    Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte Person
7.1.    einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises,
7.2.    einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag für die Briefwahl und
7.3.    einen amtlichen hellroten Wahlbriefumschlag, auf dem die vollständige Anschrift, wohin der Wahlbrief zu übersenden ist, sowie die Bezeichnung der Dienststelle der Gemeinde, die den Wahlschein ausgestellt hat (Ausgabestelle), und die Wahlscheinnummer oder der Wahlbezirk angegeben sind.

8.    Wahlschein und Briefwahlunterlagen können auch durch den Wahlberechtigten persönlich abgeholt werden. An eine andere Person können diese Unterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird.

9.    Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat.

Heiningen, den 4. Februar 2021
Bürgermeisteramt

gez. Norbert Aufrecht
Bürgermeister

Den Wortlaut der Bekanntmachung können Sie hier auch als pdf-Datei herunterladen.

Diese Bekanntmachung wurde am 4. Februar 2021 veröffentlicht.

Haushaltssatzung Zweckverband Gewerbepark Göppingen/Voralb Haushaltsjahr 2021

Die Haushaltssatzung lesen Sie bitte hier

 

Veröffentlicht am 09.02.2021, Häußler

Sitzungen des Gemeinderats und des Technischen Ausschusses

 

Einladung

zur Sitzung des Technischen Ausschusses

am

Montag, 8. März 2021

um 18:15 Uhr

im Ökumenischen Gemeindehaus

 Tagesordnung - öffentlich

 1. Bürger fragen

2. Bauvorhaben: Neubau Wohnhaus mit Doppelgarage und Stellplatz, Boßlerstraße 7, 73092 Heiningen

3. Bauvorhaben: Aufstellung eines Containers zur Lagerung von Tischen und Stühlen, Voralbhalle,

     Krautgarten 1, Flst. Nr. 554, 73092 Heiningen

4. Bekanntgaben und Anfragen

 Zuhörer sind herzlich eingeladen.

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Heiningen unter dem Link heiningen-online.ris-portal.de .

 

 Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates

am

Montag, 8. März 2021

um 18:30 Uhr

im Ökumenischen Gemeindehaus, Lange Straße 2 in 73092 Heiningen

 Tagesordnung - öffentlich

 1. Bürger fragen

2. Ernst-Weichel-Schule Heiningen:

Vergabe der Elektro-Installationsarbeiten für die Digitalisierung der Klassen- und Arbeitsräume

3. Voralbhalle: Sachstand der Sanierungsarbeiten

4. Informationen aus vergangenen Sitzungen und Anfragen aus den letzten GR-Sitzungen

5. Bekanntgaben und Anfragen

 Zuhörer sind herzlich eingeladen.

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Heiningen unter dem Link heiningen-online.ris-portal.de .

 veröffentlicht am 26.03.2021, Häußler

Vergabebekanntmachung „Ausschreibung Sanierung Voralbhalle“

Hier finden Sie die Bekanntmachung

 

Veröffentlicht am 28.01.2021, Häußler

Hundesteuerbescheide und Fälligkeit der Grund -und Gewerbesteuer 2021

 

 

Fälligkeit der Grund- und Gewerbesteuer am 15. Februar 2021

Am 15. Februar 2021 wird die 1. Rate der Grund- und Gewerbesteuer für das Jahr 2021 fällig. Die Zahlungspflichtigen werden an die Entrichtung der Vierteljahresraten erinnert, die auf den zuletzt zugestellten Steuerbescheiden ausgedruckt sind. Sofern eine Abbuchungsermächtigung vorliegt, werden die Vierteljahresraten abgebucht.

 

veröffentlicht am 02.02.2021 bis 25.02.2021, Häußler

 

In diesen Tagen werden die Hundesteuerbescheide für das Jahr 2021 zugestellt.

Bitte lesen Sie hier mehr.

 

veröffentlicht am 21.01.2021 bis 25.02.2021, Häußler

Vogelschutzgebiet

Das Regierungspräsidium Tübingen hat für das Vogelschutzgebiet „Mittlere Schwäbische Alb“ (7422-441) die Erfassung von Vogelarten beauftragt, um auf dieser Grundlage den Natura 2000-Managementplan zu erarbeiten. Die Vergabe erfolgte über vier Lose.

Die beauftragten Gutachter beginnen mit den Vogelerfassungen ab März 2021.

Die Kartierungen dauern voraussichtlich bis September 2022.

Zum Beginn der Kartierarbeiten werden die Gemeinden und Ortschaftsverwaltungen gebeten, die angehängte Mitteilung des Regierungspräsidiums Tübingen vom Februar 2021 zu veröffentlichen, um Eigentümer und Bewirtschafter zu informieren.

Die Öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier,

die Übersichtskarte der Kartierung hier.

 

Veröffentlicht am 23.02.2021, Häußler

Fälligkeit Wasser und Abwassergebühren

Fälligkeit der 1. Rate Wasser- und Abwassergebühren am 15. März 2021 Am 15. März 2021 wird die 1. Rate der Wasser- und Abwassergebühren für das Jahr 2021 fällig. Die Zahlungspflichtigen werden an die Entrichtung der Vierteljahresraten erinnert, die auf dem zuletzt zugestellten Abrechnungsbescheid ausgedruckt sind. Sofern eine Abbuchungsermächtigung vorliegt, werden die Vierteljahresraten abgebucht.

 

veröffentlicht am 01.03.2021, Häußler

Aufgrund der aktuellen Corona-Verordnung ist das Voralbbad für die Öffentlichkeit geschlossen, nur das Schulschwimmen ist zugelassen.